Hessen begrüßt Einigung auf Rettungspaket für Flughäfen
Wiesbaden. Welcher Betrag der Bundeshilfen auf den größten deutschen Airport entfalle und die genauen Bedingungen müssten im Weiteren geklärt werden.
Bundesfinanz- und Verkehrsministerium hatten sich auf ein Rettungspaket für Flughäfen geeinigt. Hessens Finanzministerium begrüßte die Einigung. "Wir gehen davon aus, dass die Länder nun zeitnah informiert und in das weitere Vorgehen einbezogen werden."
Das Paket sieht unter anderem vor, dass der Bund mit 200 Millionen Euro nicht rückzahlbaren Zuschüssen zwölf größeren Flughäfen von verkehrspolitisch hoher Bedeutung helfen will, bei denen er nicht Eigentümer ist. Dazu zählt auch der größte deutsche Airport Frankfurt. Es geht um die Erstattung von Kosten für das Offenhalten von Flughäfen zu Beginn der Corona-Pandemie.
Voraussetzung für die Unterstützung des Bundes ist, dass die jeweiligen Länder einen Zuschuss in gleicher Höhe leisten und für das Jahr 2020 keine Dividenden ausgeschüttet sowie an Geschäftsführer und Vorstände der Betreibergesellschaften keine Boni gezahlt werden. Ohne direkte Bundesförderung müssen Flughäfen wie Kassel Airport auskommen. Neben der laufenden Unterstützung dieses Flughafens plant Hessen derzeit nach Angaben des Ministeriums keine zusätzlichen Zahlungen aus Landesmitteln.
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dpa