Marburg. Noch ist es einige Wochen hin bis zur eigentlichen Kommunalwahl am 14. März, wo alle Wahlberechtigten ihre Stimmen an Kreistag, Stadt- und Gemeindeparlamente und Ortsbeiräte abgeben können. Zumindest in Präsenz-Form. Wer dann nicht an die Wahlurne treten will, etwa wegen der Pandemie lieber aus der Ferne seine Kreuze machen möchte, der hat dazu schon früher die Möglichkeit, per Briefwahl. Die startet offiziell hessenweit am Montag.

Dann beginnt in der Regel in den Kommunen die Ausgabe von Wahlscheinen und auch den Briefwahlunterlagen, außerdem die Frist für den Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis. Für die Briefwahl ist ein schriftlicher Antrag auf Papier oder per Email bei der Kommune nötig, unter Angabe von Vor- und Familiennamen, Geburtsdatum und Anschrift.

Dazu bleibt eineinhalb Monate Zeit, die Frist endet am 12. März (13 Uhr) – das ist grundsätzlich der letzte Tag, um Wahlscheine und Briefwahlunterlagen zu erhalten. In Ausnahmefällen, etwa schwerer Krankheit, kann ein Wahlschein auch noch bis zum eigentlichen Wahltag (15 Uhr) beantragt werden. Hierbei muss der Postweg beachtet werden, die Wahlbriefe müssen spätestens am Wahltag (18 Uhr) beim jeweiligen Wahlamt eingegangen sein.

Auch Ausländerbeiräte werden gemeinsam mit der Kommunalwahl gewählt, sofern solche aufgestellt werden. In Marburg-Biedenkopf ist das nur in Marburg der Fall. In der Universitätsstadt findet zudem die Oberbürgermeisterwahl bei Auswahl zwischen neun Kandidierenden statt.

Wahlberechtigt im ganzen Kreis ist jeder, der am Wahltag volljährig ist und die deutsche Staatsbürgerschaft oder die eines anderen EU-Staates hat, und dessen Wohnsitz in der jeweiligen Kommune liegt (seit mindestens sechs Wochen). Und wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

Freie Ortswahl bei Briefwahl

Wichtig für Wahlberechtigte, die sich die Unterlagen zur Briefwahl an einen anderen Ort schicken lassen möchten, etwa Studierende, die sich wegen der Pandemie gerade nicht im Kreis aufhalten: Wie die Stadt Marburg auf Nachfrage mitteilt, kann bei der Beantragung von Briefwahl jede vom Hauptwohnsitz abweichende Versandadresse angegeben werden – auch im Ausland. In diesem Fall werde parallel eine Benachrichtigung an die Hauptwohnsitzadresse übersandt mit dem Hinweis auf die abweichende Lieferadresse.

Mindestens drei Stimmzettel warten bei der Wahl auf diverse Kreuze: Wer dabei einfach einer gesamten Liste, so wie sie auf dem Stimmzettel abgedruckt ist, wählen möchte, kann einfach das Kreuz in dem vorgesehenen Feld auf der Kopfzeile machen. So werden die Stimmen gleichmäßig an die Kandidaten dieser Liste vergeben. Und zwar von oben nach unten, je nach Anzahl der Kandidaten auch mehrfach, bis alle Stimmen aufgebraucht sind.

Bei der Kommunalwahl ist aber auch das Kumulieren und Panaschieren möglich: Die Stimmen dürfen daher auch einzeln oder gehäuft (Kumulieren) an Bewerber vergeben werden, oder auch aus verschiedenen Wahlvorschlägen (Panaschieren). Wähler können also ihre Stimmen – insgesamt hat man so viele Einzelstimmen wie Sitze im jeweiligen Gremium – an Einzelpersonen einer oder auch mehrerer Parteien vergeben, bis zu drei pro Kandidat. Möglich ist es auch, einzelne Kandidaten aus einem Wahlvorschlag zu streichen oder die verschiedenen Möglichkeiten zur Stimmabgabe zu kombinieren. Also diese eine Liste komplett, dieser Kandidat, der andere wird gestrichen, der weitere gleich mehrmals angekreuzt. Wie man eben möchte.

In Marburg kommt noch ein Wahlzettel für die Oberbürgermeisterwahl hinzu, jeder Wähler hat eine Stimme zu vergeben. Die Stimmzettel fallen generell recht üppig aus. Die Stadt Marburg verteilt am ersten Wochenende im Februar schon einmal Muster-Stimmzettel an alle Haushalte.

Zwischen dem 22. und 26. Februar liegen übrigens die Wählerverzeichnisse in allen Kommunen aus, Wahlberechtigte können dann ihre Eintragung überprüfen und gegebenenfalls Einspruch gegen unrichtige oder unvollständige Angaben einlegen.

OP