Strafvollzug

Vollzugslockerungen in Gefängnissen stark zurückgegangen

Wiesbaden. Dies geht aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Böhm (Linke) hervor. Wurden 2015 noch 56 077 Vollzugserleichterungen gewährt, ging die Zahl um über die Hälfte kontinuierlich auf 25 651 im Jahr 2019 zurück.

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Erfasst wurden vom Ministerium drei Kategorien. Bei Freigängen können Häftlinge außerhalb der Gefängnismauern arbeiten und müssen nur nachts zurück in ihre Zelle. Ausgänge werden für Arzt- oder Behördengänge gewährt. Bei einer Freistellung aus der Haft geht es um Hafturlaub oder um Vorbereitung einer Entlassung.

Für 2020 gab es zunächst keine Zahlen. Aufgrund der Corona-Pandemie gelten aber umfassende Hygienemaßnahmen. Diese waren zunächst bis 31. Oktober befristet, gelten nach Angaben des Justizministeriums jedoch aufgrund der derzeit hohen Infektionszahlen im Bundesland weiter.

In diesem Jahr wurden dem Justizministerium zufolge wegen der Pandemie besondere Vorkehrungen in den Gefängnissen getroffen. So wurden spezielle Aufnahmestationen eingerichtet. Neuzugänge wurden erst einmal für zehn Tage getrennt von anderen Gefangenen untergebracht. Sie haben auch eine gesonderte Freistunde. Besuche dürfen sie nur von Verteidigern oder Konsulatsangehörigen bekommen. Auch andere Gefangene werden in bestimmten Fällen getrennt untergebracht. Kehrt jemand von einem externen Arztbesuch, Vollzugslockerungen oder einem Gerichtstermin zurück, wird er zehn Tage getrennt untergebracht. Dies könne teilweise nach negativen Tests aufgehoben werden. Seit dem 1. September werden all diese Gefangenen sowie konkrete Verdachtsfälle auf das Coronavirus getestet.

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Bis zum Stichtag 9. Oktober wurden dem Ministerium zufolge 84 Häftlinge unter Quarantänebedingungen isoliert. In den hessischen Gefängnissen waren Stand 21. Oktober 4357 Menschen inhaftiert.

dpa

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