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Gesundheit

Immer mehr mündliche Verhandlungen in Hessen abgesagt

Gerichtsverhandlungen lassen sich auch in Corona-Zeiten nicht einfach zentral aussetzen. Wie gehen Hessens Richter mit der Situation um?

 

Frankfurt/Wiesbaden. Immer mehr Richter in Hessen sagen geplante mündliche Verhandlungen ab. Wie eine Stichprobe der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch ergab, wird an vielen Gerichten im Land nur noch Ausnahmefälle mündlich verhandelt. Man wolle so einen "Teil dazu beitragen, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen", sagte etwa ein Sprecher des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Kassel. Verfahren ohne mündliche Verhandlung finden hingegen in der Regel weiterhin statt. Auch Klagen und Schriftsätze können den Angaben der Gerichte zufolge eingereicht werden und werden bearbeitet.

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Landesweite Absagen von mündlichen Verhandlungen sind nach Angaben des Wiesbadener Justizministeriums wegen der richterlichen Unabhängigkeit grundsätzlich nicht möglich. Danach entscheidet jeder Richter selbst, ob er verhandelt - oder eben nicht. "Nur die Dezernenten vor Ort können dies auch seriös beurteilen", sagte ein Sprecher des Ministeriums. Dringende Haft-Angelegenheiten etwa würden in der Regel daher weiterhin verhandelt.

Der VGH und das Verwaltungsgericht (VG) in Kassel setzten den überwiegenden Teil der mündlichen Verhandlungen aus. Die 2. Strafkammer und die 16. Strafkammer am Landgericht Darmstadt hoben sämtliche Verhandlungstermine bis zum 27. April auf. Die Staatsanwaltschaften in Frankfurt und Wiesbaden teilten mit, dass für die kommende Woche angesetzte Sitzungen möglicherweise kurzfristig abgesetzt werden könnten. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hatte bereits am Dienstag sämtliche mündlichen Verhandlungen bis zum 20. April "weitestgehend" abgesagt.

dpa

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