Mehr als 1100 Kandidaten für Stadtverordnetenversammlung
Frankfurt/Main. Das seien 121 Bewerber mehr als bei der letzten Wahl im Jahr 2016. In der Stadtverordnetenversammlung der größten Stadt Hessens gibt es 93 Sitze.
Am 14. März werden außerdem die Mitglieder der 16 Frankfurter Ortsbeiräte sowie die Mitglieder der Kommunalen Ausländervertretung gewählt. Insgesamt ließ der Wahlausschuss am Montag 3346 Kandidatinnen und Kandidaten zu. Das Wahlamt geht von rund 515 000 Wahlberechtigten aus, sagte Wahlleiter Tarkan Akman vor Journalisten. Wahlberechtigt für die Kommunale Ausländervertretung seien rund 202 000 Menschen.
Für die Organisation der Wahl werden angesichts der Corona-Pandemie Hygienekonzepte für die Wahllokale erarbeitet. Lüften, Abstände, größere Flächen und Beschilderungen für Zu- und Ausgänge gehörten dazu, sagte Becker. Auch die Auszählungsorte seien noch einmal überprüft worden, ob die Arbeit unter den Bedingungen der Maßnahmen gegen die Pandemie möglich sei. "Wir werden alle notwendigen Schritte unternehmen, um die Maßnahmen durchzusetzen."
Wähler sollten nach Möglichkeit eigene Kugelschreiber mitbringen. Einiges sei derzeit allerdings noch ungewiss: "Wir warten noch auf einen Erlass aus Wiesbaden." Denn eine Maskenpflicht kann nach den derzeitigen Bestimmungen nur für Wahlhelfer angeordnet werden.
Zwar gilt in den Wahllokalen Maskenpflicht, ein Verstoß dagegen gilt als Ordnungswidrigkeit. Wenn ein Wähler partout ohne Mund-Nase-Bedeckung das Wahllokal betreten wolle, habe derzeit das Wahlrecht die höhere Priorität. "Wir dürfen niemanden aus dem Wahllokal weisen", sagte Becker. "Wir sind verpflichtet, die Menschen wählen zu lassen." Möglicherweise enthalte der erwartete Erlass neue Regeln.
Derzeit wirbt die Stadt noch um Wahlhelfer, die sich auch online bewerben können. Aus den Ortsbezirken seien teilweise Stimmen zu hören, dass es in diesem Jahr mit der Rekrutierung der Wahlhelfer schwieriger sein könnte, sagte Becker. Es werde derzeit verstärkt unter jüngeren Menschen um Wahlhelfer geworben. Insgesamt werden den Angaben zufolge rund 6500 Wahlhelfer eingesetzt.
dpa
OP