Medien

Staatskanzleichef begrüßt Entscheidung zu Rundfunkbeitrag

Axel Wintermeyer (CDU), Staatsminister in Hessen.

Axel Wintermeyer (CDU), Staatsminister in Hessen.

Wiesbaden. Die hessische Landesregierung werde jetzt darauf hinwirken, dass der Rundfunkfinanzierungs-Staatsvertrag "im Lichte der Entscheidung zügig geändert wird". Dazu hätten die Länder nun eine klare Leitlinie.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Wintermeyer betonte die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die Demokratie: "In Zeiten von Fake-News und Verschwörungstheorien brauchen die Menschen ein valides Informationsangebot, dem sie vertrauen können."

Das Bundesverfassungsgericht hat die Erhöhung des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro auf 18,36 Euro in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss rückwirkend seit 20. Juli bis zum Inkrafttreten einer staatsvertraglichen Neuregelung angeordnet. Das Land Sachsen-Anhalt hatte die Erhöhung um 86 Cent blockiert, die Karlsruher Richter werteten dies als eine Verletzung der im Grundgesetz festgeschriebenen Rundfunkfreiheit. Die Sender ARD, ZDF und Deutschlandradio hatten Verfassungsbeschwerden eingereicht.

© dpa-infocom, dpa:210805-99-728995/2

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

dpa

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken