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Kriminalität

Sechs verurteilte Islamisten in hessischen Gefängnissen

Peter Beuth (CDU), Innenminister von Hessen.

Peter Beuth (CDU), Innenminister von Hessen.

© Quelle: Boris Roessler/dpa/Archivbild

In hessischen Gefängnissen sind sechs verurteilte Strafgefangene wegen islamistisch motivierter Taten inhaftiert. Einer von ihnen komme voraussichtlich binnen der kommenden sechs Monate wieder frei, teilte das Innenministerium in Wiesbaden auf eine Kleine Anfrage der AfD mit.

 

Wiesbaden. Alle sechs würden derzeit als potenziell gefährlich eingestuft. Die Taten der sechs Männer seien nicht nur religiös, sondern auch politisch motiviert gewesen.

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"Ein Strafgefangener besitzt eine ausländische Staatsbürgerschaft", teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) mit. Er soll nach seiner Haftentlassung abgeschoben werden. Bei ausländischen Gefährdern, die nicht in Untersuchungs- oder Strafhaft sitzen, werde grundsätzlich die Abschiebehaft genutzt.

In Hessen sind Beuth zufolge derzeit rund 40 sogenannte islamistische Gefährder bekannt. Nahezu die Hälfte sei im Ausland, einige von ihnen seien vermutlich bei Kampfhandlungen getötet worden. Von den derzeit in Hessen lebenden Gefährdern seien einige in Haft, mit dem Rest befassten sich die Sicherheitsbehörden, teilte Beuth mit. Als Gefährder gelten Menschen, denen die Polizei eine schwere politisch motivierte Straftat zutraut. Bei den hier lebenden ausländischen Gefährdern habe zum Schutz vor terroristischen Anschlägen die Abschiebung Priorität.

Ein in Hessen lebender Syrer ging kürzlich den Sicherheitsbehörden ins Netz. Er soll zusammen mit seinen beiden Brüdern einen Terroranschlag von erheblichem Ausmaß geplant haben. Konkret soll das Trio im Januar am Ankauf mehrerer Kilogramm Chemikalien in Polen beteiligt gewesen sein, die zur Herstellung von Sprengsätzen dienen können.

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© dpa-infocom, dpa:210214-99-433672/2

dpa

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