Justiz

Neue Justizbehörde verfolgt Betrug zu im Gesundheitswesens

Die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU).

Die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU).

Fulda/Wiesbaden. Sie verfolgt Betrug zu Lasten der Krankenkassen und des Gesundheitswesens. Die Wahl für den Standort sei bewusst auf die Staatsanwaltschaft Fulda als eher kleinere Behörde mit kurzen Wegen gefallen, sagte die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) am Freitag bei der Vorstellung der Zentralen Staatsanwaltschaft. "Hinzu kommt, dass wir mit dieser Maßnahme die Bedeutung des ländlichen Raums für eine gute und leistungsfähige Justiz unterstreichen."

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Die hessische Behörde ist die Nachfolgerin der bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt angesiedelten Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht. Diese wurde nach schweren Vorwürfen gegen den ehemaligen Leiter abgewickelt. Im vergangenen Sommer waren schwere Vorwürfe und strafrechtliche Ermittlungen gegen den Oberstaatsanwalt wegen Korruptionsverdacht bekannt geworden. Die im Herbst 2009 gegründete Frankfurter Zentralstelle war zuständig für Betrugs- und Korruptionsfälle im Gesundheitswesen. Dies betraf vor allem Rezept- und Abrechnungsbetrug zu Lasten der Krankenkassen.

dpa

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