Politik

Kritik an Aussagen des CDU-Bundestagsabgeordneten Irmer

Hans-Jürgen Irmer, CDU-Bundestagsabgeordneter, spricht im Bundestag.

Hans-Jürgen Irmer, CDU-Bundestagsabgeordneter, spricht im Bundestag.

Wetzlar/Wiesbaden. "Irmer fällt immer wieder durch bewusste sprachliche Grenzüberschreitungen und Herabwürdigungen auf", sagte Jürgen Frömmrich, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen im hessischen Landtag, am Mittwoch zu Aussagen in dem Clip.

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In dem am 9. August von ihm selbst veröffentlichten Video sagt Irmer: "Es ist schon erstaunlich, dass die Grünen sogar in der Landwirtschaft fordern, dass es pro Stall Obergrenzen gibt. In der Viehwirtschaft funktioniert das." Aber: "Obergrenzen für die Zuwanderung soll es nicht geben. Macht den Widerspruch grüner Politik für mich sehr deutlich", sagte Irmer.

Das sei ein unerträglicher Vergleich, so Frömmrich. "Wer Menschen mit Vieh vergleicht, stellt sich gegen die Prinzipien der Humanität, die Grundlage unserer Gesellschaft und jeder Demokratie sind." Caroline Krohn, Bundestagskandidatin der Grünen im Lahn-Dill-Kreis - wo auch Irmer Direktkandidat ist - sprach von Rassismus. Die SPD-Fraktionschefin im hessischen Landtag, Nancy Faeser, schrieb auf Twitter: "Wer Menschen mit Vieh vergleicht und Rassismus verbreitet, hat den Boden des Grundgesetzes verlassen und in Parlamenten nichts verloren. Die CDU, Armin Laschet und Volker Bouffier müssen endlich klar sagen, ob sie Konsequenzen ziehen oder solche Ausfälle dulden", sagte sie mit Blick auf CDU-Chef Laschet und Ministerpräsident Bouffier.

Irmer wies die Kritik zurück. Das sei "Wahlkampf pur" und ein "bewusster, bösartiger Versuch" der gezielten Missinterpretation, erklärte er. Es sei ihm darum gegangen, einen aus seiner Sicht vorhandenen Widerspruch in der grünen Bundespolitik "etwas plastisch" zu machen. Auf der einen Seite gehe es der Partei um Regulierungen bis ins Kleinste. Bei zentralen Fragen aber wie der Zuwanderung sei das anders. Ein Sprecher der CDU Hessen sagte: "Im Wahlkampf wird oft überzeichnet, und nicht jede Aussage ist glücklich. Das haben andere Parteien auch schon einsehen müssen, beispielsweise die Grünen, als sie den Kanzlerkandidaten der Union, Armin Laschet, für die Toten bei der Hitzewelle in Kanada verantwortlich gemacht haben."

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© dpa-infocom, dpa:210811-99-808305/3

dpa

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