Polizei

Kriminologe Behr sagt für Posten als Polizeibeauftragter ab

Behr hat aus gesundheitlichen Gründen für den Posten des neuen Polizei- und Bürgerbeauftragten in Hessen abgesagt.

Behr hat aus gesundheitlichen Gründen für den Posten des neuen Polizei- und Bürgerbeauftragten in Hessen abgesagt.

Wiesbaden. "In den letzten Tagen wurde mir deutlich gemacht, dass das aus medizinischer Sicht bei mir nicht der Fall ist."

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Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Landtagsfraktion in Wiesbaden, Jürgen Frömmrich, bedauerte die Entscheidung. Behr wäre aus seiner Sicht ein hervorragender Beauftragter gewesen. Die Gesundheit gehe aber vor.

Behr betonte, dass die Gründe für seine Entscheidung nicht in der Ausgestaltung des Amtes lägen, sondern ein Ergebnis eines sehr persönlichen und sehr privaten Entscheidungsprozesses seien. "Ich hätte nichts lieber getan als dabei zu helfen, dass das Vertrauen in die Polizei und in andere Behörden nicht verloren geht."

Der Bürger- und Polizeibeauftragte soll als unabhängige Instanz im Konfliktfall zwischen Bürgern und der Polizei vermitteln. Ebenfalls soll er als Vertrauensperson für polizeiinterne Auseinandersetzungen dienen. Geplant ist, dass der unabhängige Beauftragte mit einem Büro und Mitarbeitern beim hessischen Landtag angesiedelt ist. Das Parlament in Wiesbaden hatte Ende vergangenen Jahres ein entsprechendes Gesetz zur Schaffung der Stelle verabschiedet. Die Besetzung steht im Koalitionsvertrag von CDU und Grünen.

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Der Personalvorschlag auf Initiative der Grünen-Fraktion sollte in einer der nächsten Sitzungen des hessischen Landtags mit den anderen Fraktionen debattiert und dann auch darüber abgestimmt werden. Derartige Posten gibt es auch in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein.

© dpa-infocom, dpa:211011-99-557248/2

dpa

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