Gastgewerbe

Gerichtshof weist Beschwerde gegen Sperrstunde zurück

Auf einer Richterbank liegt ein Richterhammer.

Auf einer Richterbank liegt ein Richterhammer.

Frankfurt/Main. Diese war zuvor in einem Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt gescheitert. Es liege keine offensichtliche Rechtswidrigkeit der Sperrstunden-Regelung vor, die es rechtfertige, dem Eilantrag der Klägerin stattzugeben, entschieden auch die VGH-Richter. (Az.: 6 B 2515/20)

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Laut dem Verwaltungsgerichtshof ist dabei auch zu berücksichtigen, dass sich Bund und Länder am Donnerstag darauf verständigt hatten, ab einer 7-Tage-Inzidenz von 35 Fällen pro 100 000 Einwohner die bestehenden Corona-Beschränkungen zu verschärfen, unter anderem durch lokale Sperrstunden. Der Beschluss ist unanfechtbar. Angesichts der hohen Corona-Infektionszahlen in Frankfurt war die seit der vergangenen Woche geltende Sperrstunde um 23.00 Uhr bis Ende Oktober verlängert worden.

dpa

Mehr aus Hessen

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen