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Justiz

Gericht: Unpünktliche Flieger sorgen für Anstieg der Klagen

Flughafen Frankfurt am Main.

Flughafen Frankfurt am Main.

© Quelle: Uli Deck/dpa/Archivbild

Unpünktliche Flugzeuge und damit verbundene Rückzahlungsansprüche der Fluggäste haben beim Amtsgericht Frankfurt für einen deutlichen Anstieg zivilrechtlicher Verfahren gesorgt.

 

Frankfurt/Main. Beim größten hessischen Amtsgericht sei die Zahl der eingegangenen Klagen von 2018 auf 2019 um rund 30 Prozent auf 21 734 gestiegen, sagte Gerichtspräsident Erich Fischer am Freitag. Fluggäste haben nach europäischem Recht einen Anspruch auf Zahlungen zwischen 250 und 600 Euro, sollte ihr Flug Verspätung haben. Viele dieser Verfahren, in denen Rechtsanwälte aus ganz Deutschland beteiligt seien, würden seit Dezember mittels Videoschaltungen geführt, um lange Anfahrtswege zu vermeiden, so Fischer. Auch seit der Corona-Pandemie habe sich diese Form der Verhandlung bewährt.

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Als "Damoklesschwert" bezeichnete Fischer eine zu erwartende Klageflut "von zehntausenden Verfahren" wegen möglicher Rückzahlungsforderungen aufgrund coronabedingter Flugausfälle. Bislang seien allerdings nur vereinzelte Klagen eingegangen. Auch die Strafrichter hätten bislang noch wenige Eingänge von Widersprüchen gegen Bußgeldbescheide zu bearbeiten, die wegen Verstößen gegen die Coronaregeln ausgesprochen würden. In naher Zukunft werde sich ein Verfahren gegen mehrere Jugendliche richten, die sich verbotenerweise gemeinsam auf einer Wiese aufgehalten haben sollen. Straf- und Zivilrichter arbeiteten seit Kurzem hinter Plexiglas, um die Abstandsvorgaben im Gerichtssaal einhalten zu können, berichtete Fischer.

Das Amtsgericht Frankfurt ist mit knapp 1000 Beschäftigten das größte Amtsgericht Hessens. Rund 900 000 Menschen wohnen in dem die Stadt Frankfurt sowie Teile des Main-Taunus-Kreises und des Wetteraukreises umfassenden Gerichtsbezirk.

dpa

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