Finanzen

Finanzminister: Corona-Sondervermögen hat sich bewährt

Hessens Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) sitzt im Landtag.

Hessens Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) sitzt im Landtag.

Wiesbaden. "Diese Corona-Hilfe des Landes hat sich bewährt", sagte Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden anlässlich der Jahresbilanz des Sondervermögens. Es stehe dafür, dass die hessische Landesregierung nicht nur kurzfristig denke, sondern die Corona-Krise langfristig und planvoll bewältigen wolle.

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Das kreditfinanzierte Sondervermögen des Landes hat insgesamt ein Volumen von zwölf Milliarden Euro. Mit dem Geld sollen bis Ende 2023 vor allem Steuerverluste des Landes und der Kommunen wegen der Corona-Krise ausgeglichen werden. Der hessische Landtag hatte das Sondervermögen vor rund einem Jahr mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und Grünen und gegen die massive Kritik der Opposition verabschiedet.

Die Opposition im Wiesbadener Landtag hatte sich in etlichen emotionalen Debatten im Parlament für Nachtragshaushalte zur Bewältigung der Corona-Kosten ausgesprochen. Der hessische Staatsgerichtshof wird Mitte Juli über Klagen gegen das Corona-Sondervermögen des Landes verhandeln.

© dpa-infocom, dpa:210701-99-219918/3

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dpa

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