Landtag

Carsharing-Stationen an allen öffentlichen Straßen möglich

Tarek Al-Wazir (Bündnis90/Die Grünen).

Tarek Al-Wazir (Bündnis90/Die Grünen).

Wiesbaden. Kommunen können damit mehr Parkflächen für Carsharing-Fahrzeuge vergeben. Mit der neuen gesetzlichen Regelung werde die Stationierung solcher Fahrzeuge auch in Ortszentren erleichtert, wo die Stellplätze knapp sind, erklärte Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne).

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Die neue Vorschrift ermöglicht den Gemeinden, Carsharing-Anbietern Flächen an Ortsdurchfahrten von Landes- und Kreisstraßen sowie an Gemeindestraßen für feststationierte Fahrzeuge zur Verfügung zu stellen. Bislang war dies nur an innerörtlichen Bundesstraßen möglich. Die Kommunen können dabei selbst die Details regeln, also etwa die Erlaubnis von der Umweltfreundlichkeit der Fahrzeugflotte abhängig machen.

© dpa-infocom, dpa:210930-99-433488/3

dpa

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