Gesundheit

Bouffier: Länder müssen weiter Corona-Regeln anordnen dürfen

Volker Bouffier, Ministerpräsident von Hessen, steigt aus einem Auto aus.

Volker Bouffier, Ministerpräsident von Hessen, steigt aus einem Auto aus.

Wiesbaden/Königswinter. "Dazu gehören beispielsweise die Tests in den Schulen und die Maskenpflicht", teilte er nach der Jahrestagung mit seinen Amtskollegen im nordrhein-westfälischen Königswinter mit. Die Länderchefs forderten einen weiterhin bundesweit einheitlichen Rechtsrahmen zur Absicherung von Corona-Schutzmaßnahmen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

"Hierfür benötigen wir eine Rechtsgrundlage über den 25. November hinaus", erklärte Bouffier. Das hätten die Ministerpräsidenten einstimmig beschlossen. "Wir hoffen jetzt, dass der Deutsche Bundestag hierfür die Voraussetzungen schafft", ergänzte Bouffier. Die Erfahrung zeige, dass die Schutzmaßnahmen helfen, dem Anstieg an Infektionen entgegenzuwirken.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich dafür ausgesprochen, die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nicht über den 25. November hinaus fortzusetzen.

Die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist die Grundlage für Verordnungen und zentrale Corona-Maßnahmen in Deutschland. Zwar haben die Länder auch die Möglichkeit, solche Maßnahmen über Beschlüsse ihrer Landesparlamente aufrechtzuerhalten. Mehrere Ministerpräsidenten warnten aber am Rande der Konferenz vor einem "Flickenteppich" und damit verbundener mangelnder Akzeptanz.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Zudem forderten die Länderchefs den Bund auf zu prüfen, wie die Fälschung von Impf,- Genesenen- und Testbescheinigungen lückenlos strafrechtlich geahndet werden könne.

© dpa-infocom, dpa:211022-99-697257/3

dpa

OP

Anzeige
Anzeige

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken