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Prozesse

Anfang August neuer Prozess gegen mutmaßlichen IS-Kämpfer

Wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland hat sich ein Mann zum zweiten Mal vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt zu verantworten.

 

Frankfurt/Main. Der Prozess soll am 9. August beginnen, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Dem 32 Jahre alten Angeklagten wird von der Generalstaatsanwaltschaft vorgeworfen, im November 2013 über Serbien und die Türkei nach Syrien ausgereist zu sein und sich dort der Vereinigung "Islamischer Staat" (IS) angeschlossen zu haben. Bereits im Dezember kam er jedoch wieder zurück. Später wurden in seiner Kasseler Wohnung ein Kalaschnikow-Gewehr und eine Machete sichergestellt.

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Ursprünglich verhandelte das OLG bereits seit Ende Januar dieses Jahres gegen den Angeklagten. In einer Absprache zwischen dem Staatsschutzsenat, den Anklagevertretern und der Verteidigern wurde ihm bei einem Geständnis eine Haftstrafe zwischen 12 und 18 Monaten in Aussicht gestellt. Nachdem der Angeklagte jedoch nicht wie vereinbart seine Mitgliedschaft eingeräumt hatte, fühlte sich das Gericht nicht mehr an die Vereinbarung gebunden und setzte den Prozess aus. Für die Neuauflage des Verfahrens sind jetzt vier Verhandlungstage mit zahlreichen Zeugen und Sachverständigen vorgesehen.

dpa

OP

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