Kommunen

3400 Projekte über kommunale Investitionsprogramme gefördert

Wiesbaden. Das teilte das Finanzministerium in Wiesbaden mit. An diesem Donnerstag geht es im Landtag in Wiesbaden um eine nochmalige Verlängerung auf Ende 2023 beziehungsweise Ende 2025. Damit soll sicher gestellt werden, dass Kommunen nicht Leidtragende von corona-bedingten Verzögerungen werden.

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Während "KIP"-Mittel etwa für die Renovierung von Kitas und Krankenhäusern sowie zur Sanierung von Straßen und Schaffung von Wohnraum eingesetzt können, ist "KIP macht Schule" auf Schulträger ausgerichtet. Dabei werden Fördermittel von Bund und Land zusammengeführt und mit günstigen Darlehen verbunden.

Für "KIP" endet die Umsetzungsfrist eigentlich am 31. Dezember. Sie soll nun auf den Jahreswechsel 2023/24 verschoben werden. "KIP macht Schule!" soll bis 31. Dezember 2025 verlängert werden. Die Laufzeiten waren bereits 2020 um jeweils ein Jahr verlängert worden.

© dpa-infocom, dpa:210930-99-422148/2

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dpa

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