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23 Landeslisten für die Bundestagswahl zugelassen

Wiesbaden. Die Landeslisten der Anarchistischen Pogo Partei (APPD) sowie der Sozialistischen Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP) wurden zurückgewiesen.

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Die APPD war vom Bundeswahlausschuss nicht als Partei anerkannt worden, eine Beschwerde gegen die Entscheidung wurde vom Bundesverfassungsgericht verworfen, wie der Landeswahlleiter erläuterte. Die SGP habe die erforderlichen 500 Unterstützungsunterschriften nicht vorlegen können.

Auf den zugelassenen Landeslisten kandidieren den Angaben zufolge insgesamt 447 Bewerberinnen und Bewerber, etwas mehr als ein Drittel davon sind Frauen. Zugelassen sind neben den sechs Landtagsparteien unter anderem die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und Volt Deutschland.

Die Zahl der für Landeslisten erforderlichen Unterschriften von Unterstützern war aufgrund der Corona-Einschränkungen für die Bundestagswahl 2021 von 2000 auf 500 reduziert worden.

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© dpa-infocom, dpa:210729-99-605688/5

dpa

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