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Wahl lokal 54 Parteien treten an
Wahl lokal 54 Parteien treten an
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Special zur Bundestagswahl 2021
21:11 12.08.2021
Kohl, Merkel, Adenauer – die Langzeitkanzler der Bundesrepublik Deutschland.
Kohl, Merkel, Adenauer – die Langzeitkanzler der Bundesrepublik Deutschland. Quelle: Grafik: A. Zafirlis
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Berlin

Am 26. September können sich mehr als 60 Millionen Bundesbürger an der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag beteiligen. Zahlen und Fakten:

Kandidaten

Duelle der Kanzlerkandidaten von Union und SPD haben die bundesdeutsche Geschichte bisher geprägt. 2002 war es die FDP, die mit Guido Westerwelle neben Edmund Stoiber (CSU) und Gerhard Schröder (SPD) erstmals einen dritten offiziellen Kanzlerkandidaten ins Rennen schickte. 2021 tun dies mit Annalena Baerbock zum ersten Mal die Grünen. Für eine Kanzlerkandidatur entscheiden sich traditionell nur Parteien, die auch Aussicht darauf haben, die Regierung zu bilden.

Parteien

Bei der Bundestagswahl am 26. September können 54 Parteien antreten. Das erklärte der Bundeswahlleiter am Freitag in Wiesbaden nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hatte vor Gericht mit einer Beschwerde erreicht, dass sie antreten darf. Damit erhöht sich die Zahl der zugelassenen Parteien um eine. Zuvor waren 53 Parteien zugelassen worden. 19 Parteien waren vor Gericht erfolglos mit ihrer Beschwerde gegen ihre Nichtanerkennung geblieben. Zu den 54 Parteien, die antreten dürfen, sind solche, die bereits im Bundestag oder in einem Landtag vertreten sind, wie etwa CDU, CSU, SPD, FDP, Linke, Grüne, AfD, Freie Wähler und BVB/Freie Wähler.

Abgeordnete

Für sie sieht das Wahlgesetz derzeit eigentlich nur 598 Plätze im Parlament vor. Doch „Überhang- und Ausgleichsmandate“ sorgen dafür, dass der 19. Bundestag mit 709 Parlamentariern der bisher größte in der bundesdeutschen Geschichte ist. Eine Reformkommission soll bis Mitte 2023 für Abhilfe sorgen – unter anderem soll es weniger Wahlkreise geben. 2021 aber bleibt deren Zahl mit 299 vorerst noch unangetastet – von Schleswig-Flensburg (1) bis zum Saarpfalz-Kreis (299).

Rivalen

Mit Grünen-Chefin Annalena Baerbock und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) treten bei einer Bundestagswahl erstmals zwei Kanzlerkandidaten in einem Wahlkreis gegeneinander an. Sie kämpfen in Potsdam um ein Direktmandat zum Einzug ins Parlament.

Wahltermin

Den zeitlichen Rahmen für die Bundestagswahl legt Artikel 39 des Grundgesetzes fest: Danach muss es frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach Beginn der aktuellen Wahlperiode zur Neuwahl kommen. Da die Wahlperiode des 19. Deutschen Bundestages mit der konstituierenden Sitzung am 24. Oktober 2017 begann, liegt der Termin 2021 folglich zwischen dem 25. August und dem 24. Oktober. Der Wahltermin muss auf einen Sonn- oder Feiertag fallen.

Wahlberechtigte

Rund 60,4 Millionen Deutsche werden nach Schätzung des Statistischen Bundesamts am 26. September wahlberechtigt sein – 31,2 Millionen Frauen und 29,2 Millionen Männer. 12,8 Millionen von ihnen sind älter als 69 Jahre, 10,2 Millionen zwischen 60 und 69 alt und 11,8 Millionen zwischen 50 und 59. Das heißt: 57,8 Prozent aller Wahlberechtigten sind älter als 49. Die meisten Wähler (12,8 Millionen) kommen aus NRW, gefolgt von Bayern mit 9,4 Millionen. Rund 2,8 Millionen wählen bei einer Bundestagswahl zum ersten Mal.

Wahlbeteiligung

Über 90 Prozent im Bund, mehr als 80 in den Ländern – bis in die 1980er Jahre hinein war eine hohe Wahlbeteiligung in Deutschland noch die Regel.

Doch mit der ersten gesamtdeutschen Wahl 1990 ging die Quote deutlich zurück und sank in Bund und Ländern zum Teil auf historische Tiefstände – nur 70,9 Prozent waren es bei der Bundestagswahl 2009, 2017 immerhin schon wieder 76,2 Prozent. Damit stieg die Beteiligung zum zweiten Mal in Folge.

Briefwahl

Wer seine Stimme nicht im Wahllokal, sondern zu Hause abgeben möchte, kann dies seit 1957 tun – seit 2009 übrigens auch ohne einen wichtigen Grund dafür anzugeben. Der Anteil der Briefwähler ist über die Jahrzehnte drastisch gestiegen: von 4,9 Prozent zu Beginn auf 28,6 Prozent bei der Bundestagswahl 2017. Das entsprach rund 13,4 Millionen Wählern und Wählerinnen.

Kosten

Wegen der Corona-Krise könnte die Bundestagswahl 2021 so teuer werden wie noch nie. Berichten zufolge veranschlagt das Bundesinnenministerium rund 107 Millionen Euro, 2017 lagen die Kosten noch bei 92 Millionen. Einer der Gründe: Angesichts der Pandemie erwartet das Ministerium eine weiter steigende Anzahl von Briefwählern.

Übrigens: Das sogenannte Erfrischungsgeld für die rund 650 000 ehrenamtlichen Wahlhelfer und -helferinnen liegt bei 25 Euro pro Tag, Wahlvorstände erhalten 10 Euro mehr.

Von Michael Kirner