Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Wissen Tempoverstöße 
mit fatalen Folgen
Mehr Welt Wissen Tempoverstöße 
mit fatalen Folgen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:13 21.06.2009
Geschwindigkeitsverstöße sind der größte Posten in der amtlichen Ahndungsliste. Quelle: Christian Elsner

Auffällig-unauffällige Kombis, Starenkästen und Laserpistolen gehören entsprechend zum autofahrerischen Alltag. „Wer erwischt wird, sollte sich gut überlegen, was er dann tut“, sagt Rechtsanwalt Michael Winter. Anderenfalls könnten die Folgen fatal sein.

„Hat man den Radarwagen bemerkt, wäre es ein Kardinalfehler, nach Durchfahren der Kontrolle umzudrehen, hinter dem Messfahrzeug anzuhalten und mit den Beamten ein Gespräch zu beginnen“, erläutert Winter. „Bis zu diesem Zeitpunkt ist ja noch unklar, wer am Steuer saß. Lediglich die Fahrzeugfront, das Kennzeichen und – möglicherweise – das Gesicht des Fahrers wurden von der Kamera fixiert.“ Siege die Neugier, könne der Messbeamte sofort feststellen, wer am Steuer saß. „Im Hinblick darauf, dass der Staat beweisen muss, wer das Fahrzeug gelenkt hat, sollte man ihm dies – mit allem Respekt – nicht unnötig erleichtern“, empfiehlt der Anwalt.

Temposünden fallen in den Bereich der sogenannten Halter-/Kennzeichenanzeigen. Über das Kennzeichen wird der Fahrzeughalter ermittelt. Ihm geht eine sogenannte Anhörung zu. Der Halter ist verpflichtet, seine Daten anzugeben und kann sich zu dem Vorwurf oder zur Frage, wer das Fahrzeug zum Tatzeitpunkt gelenkt habe, äußern. Reagiert er nicht, kann dies als eigene Ordnungswidrigkeit geahndet und mit einem weiteren Bußgeld belegt werden.

„Derartige Anhörungen gehen stets formlos zu, der Staat verfügt also über keinerlei Zustellungsnachweis“, sagt Winter. Bußgeldbehörden beachteten jedoch erfahrungsgemäß die ab dem Tattag gegenüber dem Fahrzeugführer laufende dreimonatige Verjährungsfrist peinlich genau. Entsprechend werde die Bußgeldbehörde also versuchen, innerhalb der ersten drei Monate den Fahrzeugführer zu ermitteln. Sie könne sich hierzu der Hilfe der örtlichen Polizei oder des Einwohnermeldeamts bedienen.

Oft komme es vor, dass ein Sachbearbeiter unter der Halteradresse lebende Personen ausfindig mache, die Passbilder einsehe und so kläre, ob beispielsweise Ehefrau, Sohn oder Tochter mit dem Fahrzeug des Vaters fuhren. „Über diesen erlaubten Datenabgleich kann man möglicherweise den Fahrzeugführer identifizieren“, sagt Winter.

Sei dies gelungen, könne eine Anhörung des tatsächlichen Fahrers ergehen – das Erstellen dieser Anhörung unterbreche dann die Verfolgungsverjährung. Die Dreimonatsfrist beginne erneut. Vor Ablauf der Fristen werde die Bußgeldbehörde, auch wenn der Fahrzeugführer sich nicht geäußert habe, üblicherweise einen Bußgeldbescheid erlassen.

„Ab dem Zustelldatum läuft eine zweiwöchige Einspruchsfrist“, erläutert Winter. Zu beachten sei zudem, dass bei Temposünden ab 21 Kilometer pro Stunde über der zulässigen Höchstgeschwindigkeit Punkte im Flensburger Verkehrszentralregister eingetragen würden.

Kommt es zu einer Hauptverhandlung, findet die immer an demjenigen Gericht statt, das örtlich für den Tatort zuständig ist, und das Gericht erwarte auch am Verhandlungstag die persönliche Anwesenheit, sagt Winter. „Viele Bußgeldverfahren enden leider in diesem Stadium, da manche es nicht für sinnvoll erachten, den Reiseaufwand in Kauf zu nehmen, sondern stattdessen einen Punkteeintrag, sogar Fahrverbote kassieren.“

Ein Beispiel: Einem bisher unbescholtenen Autofahrer flattert ein Bußgeldbescheid ins Haus – 27 Kilometer pro Stunde zu schnell gefahren. Nach dem Motto „Einmal ist keinmal“ wird gegen den Bußgeldbescheid nichts unternommen. „Zwei Wochen nach dem Erhalt wird dieser rechtskräftig und – was wenige wissen – man muss ab diesem Moment genau ein Jahr lang äußerst vorsichtig im Straßenverkehr agieren“, sagt der Anwalt: „Kommt es innerhalb dieses Jahres erneut zu einer Geschwindigkeitsübertretung von 26 Kilometern pro Stunde oder mehr, fällt ein sogenanntes Regelfahrverbot für Wiederholungstäter von einem Monat an.“

ddp

In Ruanda sind 18 Berggorilla-Babys in einer feierlichen Zeremonie symbolisch getauft worden.

21.06.2009

Der Sommeranfang präsentiert sich in Deutschland wenig sommerlich. Die aus der Polarregion eingeflossene Luftmasse sorgt für einen eher aprilhaften Wettermix mit Sonnenschein, Schauern und Gewittern, wie der Deutsche Wetterdienst am Sonnabend in Offenbach mitteilte.

20.06.2009

Vom einfachen Tier zum Erfolgsmodell: Eine Nahrungsumstellung bescherte dem Frühmenschen vor zwei Millionen Jahren einen Entwicklungssprung.

19.06.2009