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Wirtschaft e.on-Chef wirft Berlin Vabanquespiel in der Energiepolitik vor
Mehr Welt Wirtschaft e.on-Chef wirft Berlin Vabanquespiel in der Energiepolitik vor
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23:08 11.08.2010
Von Jens Heitmann
„Die Quelle kann versiegen“: e.on-Chef Johannes Teyssen. Quelle: dpa
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Das sei nicht akzeptabel: „Die Energiepolitik kann nicht zum Büttel der Finanzpolitik werden.“ Mancher scheine die Branche als „eine Art Füllhorn“ für Investitionen, Arbeitsplätze und Steuern zu betrachten. „Diese Quelle kann sehr wohl versiegen, wenn man sie überfordert“, schimpfte der e.on-Chef in einer Telefonkonferenz.

Ungeachtet des Widerstands der Energiekonzerne hält die Bundesregierung an der Brennelementesteuer fest. Sie sei fester Bestandteil des Sparpaketes, erklärte ein Regierungssprecher am Mittwoch. Die neue Steuer soll dem Bundeshaushalt ab 2011 jährlich Einnahmen von 2,3 Milliarden Euro bringen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will die Steuer unabhängig von einer Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke erheben. Zur Begründung hatte die Regierung erklärt, mit der Steuer solle die Industrie an den Kosten für den Atommüll beteiligt werden. Nach Berechnungen von e.on stellt die Brennelementesteuer den Betrieb der Kernkraftwerke infrage. „Nach aktueller Einschätzung müssen wir damit rechnen, dass unser Vorsteuerergebnis mit rund 1,3 bis 1,5 Milliarden Euro pro Jahr belastet würde“, sagte Teyssen. Eine solche Belastung würde den Strom aus den deutschen Meilern gegenüber dem Angebot von ausländischen Konkurrenten „in absurder Höhe“ benachteiligen. „Die Kernkraft so zu belasten, dass sie unrentabel wäre“, sei der falsche Weg – „ökonomisch als auch ökologisch“.

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Für Verwirrung sorgte ein vermeintliches Angebot der Betreiber e.on, RWE, EnBW und Vattenfall an die Bundesregierung über 30 Milliarden Euro für eine Verlängerung der Laufzeiten ihrer Meiler um zwölf Jahre. Das „Handelsblatt“ hatte aus einem angeblichen Vertragsentwurf zitiert, in dem die Versorger dem Bund in Form einer „Sonderabführung“ an den entstehenden Zusatzgewinnen beteiligen wollen. Die Konzerne sollen dem Vernehmen nach vorgeschlagen haben, für jede Megawattstunde Strom, die sie durch die Laufzeitverlängerung produzieren dürfen, Geld in einen Fonds zu zahlen, der zur Modernisierung der Energiewirtschaft dienen solle. Laut e.on-Chef Teyssen sind „Vermutungen über die Größe eines Paketes nicht zutreffend“ – die Existenz des Papiers dementierte er jedoch nicht.

11.08.2010
Jens Heitmann 10.08.2010