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Wirtschaft Erste Krankenkasse steht vor der Schließung
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07:15 13.04.2011
Von Jens Heitmann
Mitglieder der "City BKK" könnten bei einer Insolvenz in jede andere gesetzliche Krankenkasse wechseln.
Mitglieder der "City BKK" könnten bei einer Insolvenz in jede andere gesetzliche Krankenkasse wechseln. Quelle: dpa
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Erstmals seit der Einführung des Gesundheitsfonds steht in Deutschland eine Krankenkasse vor dem Aus. Wegen drohender Zahlungsun­fähigkeit könnte die „City BKK“ mit 183.000 Versicherten Ende Juni geschlossen werden, verlautete am Dienstag aus Branchenkreisen. Bei einem Treffen in Berlin hat das Bundesversicherungsamt (BVA) zu Wochenbeginn Kassenvertreter über die Schieflage der Betriebskrankenkasse informiert. „Eine Entscheidung ist bis jetzt aber noch nicht getroffen“, sagte ein BVA-Sprecher am Dienstag.

Die „City BKK“ hatte bei der Aufsichtsbehörde bereits im vergangenen Jahr die drohende Insolvenz angezeigt. Die Kasse leidet zum einen unter dem hohen Krankenstand und der zunehmenden Gebrechlichkeit ihrer Versicherten. Zum anderen sind die Versorgungskosten an den beiden Hauptstandorten Berlin und Hamburg vergleichsweise hoch, unter anderem wegen der teuren Universitätskliniken. Die „City BKK“ ist vor sieben Jahren aus der Fusion der Landesbetriebskrankenkassen bei beiden Metropolen hervorgegangen und gilt als chronisch unterfinanziert.

Die Kasse hat beim Bundesversicherungsamt 2010 ein Sanierungskonzept vorgelegt. Seit April vergangenen Jahres kassierte die „City BKK“ einen Zusatzbeitrag von monatlich acht Euro je Mitglied; zu Beginn dieses Jahres wurde der Obolus auf 15 Euro erhöht. Die Zahl der Mitglieder sei seit Anfang vergangenen Jahres von 165.000 auf 150.000 gesunken, räumte ein Kassensprecher ein. Seit Januar habe es weitere Kündigungen gegeben – zur Höhe wollte die „City BKK“ unter Verweis auf den „Sanierungsprozess“ keine Angaben machen.

Im BKK-Lager stellt man sich bereits auf das Ende der Schwesterkasse ein. „Die befinden sich jetzt auf der Zielgeraden“, berichtete ein Beteiligter. Hinter den Kulissen habe bereits das Gerangel um die Übernahme der Schließungskosten begonnen. Dem Vernehmen nach soll es dabei um einen Betrag zwischen 135 und 150 Millionen Euro gehen. Laut Gesetz müssten dafür die übrigen 120 Betriebskrankenkassen geradestehen. Etwa ein Fünftel der Summe käme damit auf Mitglieder im Landesverband Mitte zu, dem auch alle BKK aus Niedersachsen angehören, hieß es in der Zentrale in Hannover. Erst ab einem Betrag von mehr als 400 Millionen Euro würden die Lasten auf alle gesetzlichen Krankenkassen verteilt, erklärte ein Sprecher des GKV-Spitzenverbandes in Berlin.

Die Mitglieder der „City BKK“ müssen sich keine Sorgen um ihren Versicherungsschutz machen: Sie können innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherungen wechseln, wohin sie wollen. Der Schutz auch für laufende medizinische Behandlungen bleibe bestehen, hieß es im Bundesgesundheitsministerium.