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Wirtschaft Chef der Wirtschaftsweisen dämpft Konjunkturhoffnungen
Mehr Welt Wirtschaft Chef der Wirtschaftsweisen dämpft Konjunkturhoffnungen
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08:41 25.12.2010
Die Zahl der registrierten Arbeitslosen wird 2011 voraussichtlich um rund 300.000 abnehmen. Quelle: dpa
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Der Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Wolfgang Franz, dämpft Hoffnungen auf einen deutlichen Aufschwung im neuen Jahr. Zwar werde das reale Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2011 voraussichtlich um 2,2 Prozent steigen, sagte Franz der Nachrichtenagentur dapd. Darin sei aber "ein statistischer Überhang in Höhe von 1,5 Prozent enthalten", sodass die eigentliche Konjunkturdynamik nur rund 0,7 Prozent betrage.

Der Chef der sogenannten Wirtschaftsweisen fügte hinzu: "Die Bäume werden also konjunkturell gesehen im Jahr 2011 nicht in den Himmel wachsen." Die Zahl der registrierten Arbeitslosen werde um rund 300.000 abnehmen und "jahresdurchschnittlich die Drei-Millionen-Grenze knapp unterschreiten". Spiegelbildlich dazu werde sich die Anzahl der Erwerbstätigen ebenfalls um rund 300.000 auf einen Jahresdurchschnitt in Höhe von 40,8 Millionen erhöhen.

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Franz, der Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim ist, forderte zugleich eine Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Er betonte: "Hier ist die Bundesregierung prinzipiell auf dem richtigen Weg, jedoch liegt noch sehr viel Detailarbeit vor ihr." In dieser Legislaturperiode sehe er "keinen Spielraum für beachtliche Steuersenkungen, weil der Konsolidierungskurs absoluten Vorrang hat".

Allerdings plädierte Franz für aufkommensneutrale Steuerreformen. Zum einen stehe eine Gemeindefinanzreform an, bei der die Gewerbesteuer entfallen und stattdessen ein kommunaler Zuschlag zur Einkommen- und Körperschaftsteuer erfolgen sollte. Der Chef der Wirtschaftsweisen fügte hinzu: "Zum anderen könnte bei einer Umsatzsteuerreform der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 Prozent entfallen und dafür der Regelsatz von derzeit 19 Prozent auf etwa 16,5 Prozent gesenkt werden."

dapd