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Welt Von der Leyen: „Wir werden eine Armee der Europäer haben“
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19:44 12.11.2018
Ursula von der Leyen (CDU) wird in Bamako, der Hauptstadt Malis, von Premierminister Boubeye Maiga begrüßt. Quelle: Michael Kappeler/dpa
Bamako

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich für schnellere Entscheidungswege zu gemeinsamen europäischen Militäreinsätzen in Krisensituationen ausgesprochen. Die Verantwortung dafür müsse aber bei den Nationen und Parlamenten bleiben, sagte die CDU-Politikerin am Montag in Bamako, der Hauptstadt Malis. „Ich bin der festen Überzeugung, dass wir in absehbarer Zeit eine Armee der Europäer haben werden“, sagte sie.

Streitkräfte müssten aber getragen und unterstützt sein durch Parlamentarier. „Aber ich glaube, wir können in den Verfahren besser und schneller werden. Ich könnte mir zum Beispiel vorstellen, dass wir zwischen den europäischen Nationen über einen Ausschuss reden, der mit den verschiedenen Ländern besetzt ist, um schneller auch zu Ergebnissen zu kommen“, sagte von der Leyen. „Einen Ausschuss, der dann eben auch die Verantwortung trägt für die unterschiedlichen Nationen, die die Armee der Europäer bilden.“

Europäische Staaten arbeiten bereits gut zusammen

In Mali sei zu sehen, wie eine Armee der Europäer sich aufbaue in der wachsenden Zusammenarbeit europäischer Staaten, sagte sie. Die Arbeit sei im letzten Jahr mit der Gründung der europäischen Verteidigungsunion begonnen worden.

Von der Leyen rief die Sahel-Staaten zu einer verstärkten politischen und militärischen Zusammenarbeit auf. „Die afrikanischen Herausforderungen benötigen afrikanische Lösungen“, sagte die CDU-Politikerin am Montag in Bamako, der Hauptstadt Malis, bei einem regionalen Parlamentariertreffen der G5-Sahelgruppe (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad).

Der Aufbau der Truppe wird in Mali international unterstützt als Beitrag zur Stabilisierung der Region und den Kampf gegen islamistischen Terrorismus. Der Norden Malis war 2012 nach einem Militärputsch vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten. Seit 2013 läuft in dem westafrikanischen Land eine EU-Ausbildungsmission (EUTM Mali) für malische Sicherheitskräfte und auch für die regionale G5-Truppe. An dem EUTM-Einsatz sind derzeit knapp 600 Soldaten beteiligt, Deutschland stellt rund 150 davon.

Auch Kramp-Karrenbauer für europäische Armee

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer plädiert für den Aufbau einer europäischen Armee. „Ich glaube, dass eine europäische Armee Sinn macht“, sagte die Kandidatin für den CDU-Vorsitz dem Nachrichtenportal t-online.de. „Auf dem Weg dorthin werden wir den Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze der Bundeswehr ein Stück zurückfahren müssen.“ Gemeint ist, dass Auslandseinsätze der Bundeswehr bislang vorab vom Bundestag genehmigt werden müssen.

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hatte eine europäische Armee ins Spiel gebracht und damit Kritik von US-Präsident Donald Trump auf sich gezogen. Am Wochenende hatte auch SPD-Chefin Andrea Nahles eine europäische Armee gefordert.

Die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger kritisierte die Aussagen zum Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze und pochte auf eine starke Rolle des Bundestags auch in der Zukunft. „Eigentlich geht es doch der Union zum wiederholten Male nur darum, den ihr unliebsamen Parlamentsvorbehalt zu beschädigen“, erklärte sie in einer Mitteilung. „Eine stärkere europäische Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik kann und wird ohne eine breite demokratische Kontrolle weder gelingen, noch Akzeptanz finden.“

Von RND/dpa

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