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Welt Theresa May im Robotermodus
Mehr Welt Theresa May im Robotermodus
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17:53 19.11.2018
Schwer unter Druck: Theresa May Quelle: imago/i Images
London

Theresa May ist politisch einsamer denn je. Minister werfen aus Protest gegen den von ihr verhandelten EU-Austrittsvertrag hin. Medien ätzen mal gegen den Deal und mal gegen die Premierministerin selbst. Und Brexit-Hardliner im Parlament wollen May nun auch noch mit einem Misstrauensvotum stürzen.

An der Regierungschefin scheint all das abzuprallen. Einmal mehr zeigt sie, dass sie mühelos in den von ihr perfektionierten Robotermodus umschalten kann. Was ihr auch zu ihrem Spitznamen verholfen hat: May, der Maybot.

Mit einer bemerkenswerten Sturheit verteidigt sie seit Tagen den Kompromiss, auf den sich London und Brüssel geeinigt haben. Doch zu vielen britischen Bürgern dringt sie kaum noch durch: Das politische Getöse um sie herum ist viel zu laut geworden, die meisten denken, inzwischen sei ohnehin alles zu spät.

May hat sich selbst in diese unglückliche Lage hineinmanövriert. Viel zu früh und ohne Vorbereitung hat sie den auf zwei Jahre befristeten Austrittsprozess ausgelöst. Viel zu schnell hat sich die Konservative von den Brexit-Ideologen in ihrer eigenen Partei zum Ziehen roter Linien verleiten lassen und deren Träumereien noch befeuert. Und viel zu wenig hat sie die Herausforderungen, die auf das Land zukommen, kommuniziert. Stattdessen dominieren in Downing Street 10 über weite Strecken Arroganz, Unnachgiebigkeit und leider auch Inkompetenz.

Es sollte kaum überraschend kommen, dass ein Austritt aus dem Binnenmarkt und der Zollunion fast unlösbare Probleme nach sich ziehen würde, insbesondere auf der irischen Insel. Die hat man in der Londoner Brexit-Blase aber bewusst ignoriert. Wie soll eine harte Grenze zwischen der Republik Irland und dem zum Königreich gehörenden Nordirland vermieden werden, wenn ein Land nach anderen Spielregeln agiert als das andere?

Mays Vertrag mit Brüssel ist ein schlechter Deal – und doch ist er der beste, der unter den politischen Umständen möglich ist. Mit dem Abkommen würde die Regierung zumindest einen Teil ihrer Versprechen halten und gleichzeitig sicherstellen, dass es zu keiner harten Grenze im Norden kommt. Die große Frage aber ist, ob May diesen Deal durchs Parlament bekommt. Bislang kündigt die überwältigende Mehrheit Widerstand an. Doch werden europafreundliche und Brexit-moderate Abgeordnete mit ihrem Gegenvotum wirklich riskieren, dass das Königreich am Ende ohne Austrittsabkommen aus der EU kracht?

Alle Beteiligten am Brexit-Poker müssten doch längst einsehen, dass die Zeit für Bluffs zu Ende ist. Inzwischen droht ein gigantischer Schaden für das gesamte Land, begleitet von einem Totalausfall der politischen Klasse.

Von Katrin Pribyl

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