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Politik Zwei Tote bei israelischen Luftangriffen - USA kündigen Initiative an
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10:06 08.01.2010
Ein Panzer im Gazastreifen. Quelle: AP
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Die israelische Luftwaffe griff nach Angaben von Augenzeugen und Vertretern der Hamas insgesamt sieben Ziele, darunter zwei Schmugglertunnel, an. Die übrigen Zielen befanden sich demnach in der Nähe von Gaza und unweit von Chan Junis.

Wie die israelische Armee erklärte, waren den Einsätzen Angriffe mit zehn Granaten und einer Rakete aus dem Palästinensergebiet vorausgegangen, bei denen jedoch niemand verletzt worden sei. Vor den Luftangriffen hatten israelische Flugzeuge über dem Gazastreifen tausende Flugblätter abgeworfen, in denen die Bevölkerung in arabischer Sprache aufgefordert wurde, mindestens 300 Meter Abstand zu der Grenze zu Israel zu halten.

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Vor gut einem Jahr hatte die israelische Armee eine Offensive im Gazastreifen gestartet, um die anhaltenden Raketen- und Granatenangriffe aus dem Gebiet zu stoppen. Bei der dreiwöchigen Offensive wurden etwa 1400 Palästinenser getötet.

USA kündigen Initiative für Nahost-Verhandlungen an

Die US-Regierung hat eine Initiative zur Wiederbelebung der Nahost-Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern angekündigt. Der Nahost-Beauftragte der USA, George Mitchell, sagte am Donnerstag dem Sender PBS, aus Sicht Washingtons könnten die Verhandlungen über einen Nahost-Friedensvertrag innerhalb von zwei Jahren zum Abschluss gebracht werden. Wenn die Verhandlungen „erst einmal angefangen haben, können sie nach unserer Einschätzung innerhalb dieser Frist ein Ergebnis erzielen“, fügte Mitchell hinzu.

Bereits am Montag hatte die israelische Zeitung „Maariv“ berichtet, die US-Regierung wolle mit einem neuen Verhandlungsplan den Nahostkonflikt innerhalb von zwei Jahren beenden. Geplant ist demnach, zunächst den Grenzverlauf eines eigenständigen Palästinenserstaats innerhalb von neun Monaten zu klären. Am Freitag wollte US-Außenministerin Hillary Clinton mit Mitchell die Außenminister Jordaniens und Ägyptens, Nasser Dschawdeh und Ahmed Abul Gheit, zu Gesprächen empfangen. Mitchell soll am Sonntag nach Paris und Brüssel weiter reisen, um dort Gespräche über die Nahost-Verhandlungen zu führen.

UNO und Israel vor Einigung über Entschädigung nach Gaza-Offensive
Ein Jahr nach der Zerstörung von UN-Einrichtungen im Gazastreifen während der israelischen Offensive in dem Palästinensergebiet steht eine Vereinbarung zwischen der UNO und Israel über Entschädigungszahlungen kurz bevor. Beide Seiten hätten eine Grundsatzeinigung erzielt, sagte UN-Sprecher Martin Nesirky am Donnerstag in New York. Die UNO warte nur noch „auf grünes Licht der israelischen Regierung“, das kurz bevorstehe. Zu der Höhe der Entschädigungszahlung wollte der Sprecher keine Angaben machen. Der britische Sender BBC berichtete auf seiner Website, die Verhandlungspartner hätten sich auf zehn Millionen Dollar (sieben Millionen Euro) geeinigt.

Kurz nach dem Ende der Gaza-Offensive vor einem Jahr hatte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärt, er werde für die Schäden, die israelische Armee an UN-Einrichtungen im Gazastreifen angerichtet habe, mehr als elf Millionen Dollar als Entschädigung verlangen. Während der dreiwöchigen Offensive im Dezember 2008 und Januar 2009 waren rund 1400 Palästinenser getötet und zahlreiche Gebäude, Straßen und Brücken zerstört worden. Auch mehrere UN-Einrichtungen wie Warenlager und Schulen sowie UN-Fahrzeuge wurden beschädigt oder zerstört.

AFP