Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Putin legt Milliardenhilfen für Ukraine auf Eis
Mehr Welt Politik Putin legt Milliardenhilfen für Ukraine auf Eis
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:46 29.01.2014
Druck auf die ukrainische Regierung? Putin legt die Milliardenhilfen für die Ukraine vorerst auf Eis. Quelle: dpa
Moskau

Russland habe von den im Vorjahr in Aussicht gestellten 15 Milliarden Dollar bereits drei Milliarden Dollar nach Kiew überwiesen und wolle seine Zusagen einhalten, unterstrich Putin. Medwedew sagte, die Umsetzung müsse „bedacht“ erfolgen. Erst müsse die Entwicklung des Machtkampfs in Kiew klar sein. „Wir können nur bedacht handeln, wenn wir wissen, welche Wirtschaftspolitik die neue Regierung verfolgt, wer in ihr sitzen wird und welches ihre Prinzipien sein werden“, sagte Medwedew. „Das ist vernünftig“, sagte Putin. Die prorussische ukrainische Regierung war am Dienstag auf Druck der proeuropäischen Opposition geschlossen zurückgetreten.

Anlass der seit November andauernden Massenproteste in der Ukraine war die Abkehr von Präsident Viktor Janukowitsch von einem bereits ausgehandelten EU-Assoziierungsabkommen. Doch richtete sich der Widerstand rasch allgemein gegen seine Regierung. In der Zwischenzeit erhielt Janukowitsch die Zusage für Milliardenkredite von Russland.

Putin hatte beim EU-Russland-Gipfel am Dienstag in Brüssel gesagt, dass Moskau am Kredit von 15 Milliarden Dollar (rund elf Milliarden Euro) und an Rabatten beim Gaspreis für Kiew festhalten wolle. Es gehe darum, damit den „einfachen Bürgern der Ukraine zu helfen“.

dpa

Kardinal Meisner hat wieder einmal eine Welle der Empörung ausgelöst - diesmal mit einer Äußerung über Muslime. Auch er selbst hält seine Wortwahl im Rückblick für „unglücklich.“

29.01.2014
Politik Regierungserklärung im Sitzen - Merkel warnt die USA

Regierungserklärungen hat Angela Merkel schon einige abgegeben. Eine Premiere gab es am Mittwoch im Bundestag dennoch: Die Kanzlerin musste wegen ihrer Hüftverletzung im Sitzen vor dem Parlament sprechen. Deutliche Worte fand sie jedoch auch so – sie warnte die USA vor weiteren Ausspähaktionen.

29.01.2014

Angesichts der Blockadepolitik im Kongress setzt der Chef des Weißen Hauses Barack Obama künftig stärker auf Präsidenten-Erlasse. Das teilte er am Dienstagabend (Ortszeit) bei seiner „Rede an die Nation“ mit.

Stefan Koch 29.01.2014