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Politik „Wir hatten eine wilde Phase“: Österreichs neuer Kanzler Schallenberg zur Kurz-Affäre
Mehr Welt Politik „Wir hatten eine wilde Phase“: Österreichs neuer Kanzler Schallenberg zur Kurz-Affäre
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18:06 13.10.2021
Österreichs neuer Kanzler Alexander Schallenberg.
Österreichs neuer Kanzler Alexander Schallenberg. Quelle: imago images/SEPA.Media
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Am Mittwoch hat Österreichs neuer Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) bei Bild über die Vorwürfe gegen Sebastian Kurz (ÖVP) und sein Team gesprochen. „Wir hatten eine wilde Phase in der österreichischen Innenpolitik“, sagte Schallenberg und kündigte an, die Regierungspolitik nun in ruhige Fahrwasser steuern zu wollen. „Es ist eine enorm verantwortungsvolle Aufgabe“.

Zu den Vorwürfen gegen seinen Kanzlervorgänger und ÖVP-Chef Sebastian Kurz sagte Schallenberg, er erwarte, dass sich die Vorwürfe „in Luft auflösen werden“. Weiter sagte er: „Wir haben einen funktionierenden Rechtsstaat. Ich vertraue auf die Justiz.“ In der Vergangenheit wurde er als Außenminister nie von anderen Staatschefs auf Korruptionsvorwürfe angesprochen, so der neue Kanzler.

Schallenberg übt Kritik an Chats

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen insgesamt zehn Verdächtige wegen des Verdachts der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit. Das Team um Kurz soll die Karriere des 35-jährigen Kurz durch frisierte Umfragen entscheidend beeinflusst haben. Chats legen dies nahe. Kurz und ein Medienhaus, das als Kooperationspartner diente, bestreiten die Vorwürfe. Schallenberg wies den Begriff „Inseratenkorruption“ am Mittwoch zurück.

Wenngleich Schallenberg nicht mit einer Verurteilung Kurz’ rechnet, räumt er mit Blick auf die offengelegten Chats ein: „Das ist nicht die Tonalität, die man pflegen sollte.“ Aber es seien private Chats, gibt er zu bedenken. „Dort, wo Aufklärung nötig ist, soll sie rasch geschehen“, kündigte Schallenberg an.

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Schallenberg will mit Kurz zusammenarbeiten

Künftig wolle Schallenberg weiter eng mit Kurz arbeiten, der nun als ÖVP-Klubchef ins Parlament gehen will. Es sei selbstverständlich, sich miteinander abzusprechen, so Schallenberg. Als Kanzler habe er aber nur die Verantwortung gegenüber Parlament und Volk.

Am Donnerstag wird Schallenbergs erster Auslandsbesuch als neuer Kanzler nach Brüssel gehen. Dort wird die Pandemie eines der großen Gesprächsthemen sein, auch die Themen Klimawandel und Migration werden Schallenberg begleiten.

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Er bekräftigte am Mittwoch erneut, dass Österreich keine weiteren Flüchtlinge aufnehmen werde. „Ich bin nicht herzlos“, so Schallenberg, aber man habe bereits deutlich mehr Geflüchtete aufgenommen als viele andere Länder.

RND/scs

Der Artikel "„Wir hatten eine wilde Phase“: Österreichs neuer Kanzler Schallenberg zur Kurz-Affäre" stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.