Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Westerwelle bleibt im Streit um Steinbach hart
Mehr Welt Politik Westerwelle bleibt im Streit um Steinbach hart
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:15 04.12.2009
Außenminister Guido  Westerwelle
Außenminister Guido Westerwelle Quelle: ddp
Anzeige

Westerwelle bekräftigte in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagausgabe) seine Ablehnung einer Berufung der Vertriebenen-Präsidentin in den Beirat der Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“. Westerwelle begründete dies mit früheren Absprachen zwischen Berlin und Polen. Der Minister sagte, zu diesen Absprachen zähle die „Zusicherung, dass es diese Stiftung geben wird, dass sie aber ein Beitrag zur Versöhnung sein soll, und dass alles unterlassen werden muss, was dagegen steht“.

Westerwelle sagte, alle wüssten, „dass die polnische Seite nur schwer“ für die Stiftung zu gewinnen gewesen sei. Er lege großen Wert darauf, dass Polen nicht das Gefühl bekomme, die „Geschäftsgrundlage“ für das Projekt gelte nicht mehr. Westerwelle fügte hinzu, “üble Nachrede gegen Frau Kollegin Steinbach“ werde er aber wie in der Vergangenheit auch in Zukunft stets zurückweisen.

Westerwelle und Steinbach hatten sich Ende November zu einem Vier-Augen-Gespräch getroffen, aber keinen Durchbruch erzielt. Um die Personalie gibt es seit Wochen heftigen Streit in der schwarz-gelben Koalition. Die Union steht hinter Steinbach. Sie ist umstritten, weil sie 1991 im Bundestag gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze als Grenze zu Polen gestimmt hatte.

afp