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Politik Wer soll Köhlers Nachfolger werden?
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14:02 01.06.2010
Auch er wird als möglicher Kandidat gehandelt: Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU). Quelle: dpa
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Ein Bundespräsident muss integrieren können, wie der Mainzer Politologe Jürgen Falter sagt. Er müsse über Parteigrenzen hinweg akzeptiert werden und in der Lage sein, überparteilich zu handeln. Außerdem dürfe er nicht völlig unpolitisch sein. Er müsse das Spiel der Politik kennen und in den Parteien vernetzt sein. Auch gute rhetorische und sprachliche Fähigkeit seien von Vorteil. „Köhler konnte die Bürger mitnehmen, aber bei der politischen Klasse und den Medien fiel es ihm schwer“, sagt der Experte.

Eine Bundespräsidentin könnte sich Falter sehr gut vorstellen. „Deutschland hatte jahrelang zwei Männer an der Spitze, warum nun nicht zwei Frauen?“, meint der Politologe. Für die CDU wäre es definitiv ein geschickter Schachzug, eine Frau ins Rennen zu bringen: So könne der Opposition der Wind aus den Segeln genommen werden, außerdem wäre es ein weiterer Schritt für eine politische Gleichberechtigung.

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Nach Ansicht von Falter könnte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine sehr gute Lösung sein. „Von der Leyen ist weit über die Grenzen der Union anerkannt, sie ist überzeugend und ihre Politik trägt auch sozialpolitische Züge“, erklärt der Experte. Dagegen hält er Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) für eine weniger gut geeignete Kandidatin: „Sie bringt nicht die Art der Bürgernähe wie von der Leyen auf, ihr fehlt die enge Verbindung zum Volk.“

Auch ein weiterer CDU-Politiker wäre nach seiner Ansicht nicht ohne Chancen: Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff. Der 50-Jährige ist einer der beliebtesten Politiker der CDU. „Wulff kann sehr gut vermitteln. Er hat ein überzeugendes Auftreten und wurde als Lieblingsschwiegersohn der Republik bekannt - eine Rolle, die er jedoch längst hinter sich gelassen hat“, betont Falter.

Dagegen glaubt der Politologe, dass weder der ehemalige bayerische Ministerpräsent Edmund Stoiber (CSU) noch der scheidende hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) eine ähnlich gute Wahl wären. „Stoiber hat immer polarisiert und in seiner Karriere sehr viele Wunden beim politischen Gegner hinterlassen“, erklärt er. Es könnte deshalb für ihn schwer werden, parteiübergreifend anerkannt zu werden. Außerdem sei er manchmal sprachlich ungeschickt und deswegen als Repräsentant der Bundesrepublik nur schwer vorstellbar.

Auch Koch hält Falter wegen seiner umstrittenen Aussagen für keinen geeigneten Kandidaten. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass er als Bundespräsident aller Deutschen akzeptiert wird“, erklärt der Politikwissenschaftler. Mit Ausnahme von Karl Carstens und Gustav Heinemann seien alle Bundespräsidenten keine Politiker gewesen, die polarisiert hätten - solch ein Verhalten würde dem Amt nicht gerecht werden.

Für einen aussichtsreichen Kandidaten hält Falter dagegen Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU). Lammert als zweiter Mann im Staat sei ein hochintelligenter Politiker, er habe nicht in vorderster politischer Front agiert und werde parteiübergreifend akzeptiert, erläutert er.

Gegen den in der Vergangenheit schon öfter ins Spiel gebrachte Wolfgang Schäuble (CDU) spreche sein Gesundheitszustand. „Ein Bundespräsident hat einen dichten Terminkalender und muss viel reisen“, meint Falter. Schäuble sei zwar ein Politiker mit großer Standfestigkeit und Überzeugung, doch sei er auch in seiner jetzigen Funktion als Finanzminister unverzichtbar.

Die Städtetagspräsidentin und Oberbürgermeisterin von Frankfurt am Main, Petra Roth (CDU), würde dagegen das Amt des Bundespräsidenten durchaus schmücken, sagt Falter. Sie wäre in der Lage, über die Parteigrenzen der Union hinweg Menschen für sich zu gewinnen und auch für Sozialdemokraten eine Alternative. Doch sei sie keine typische Repräsentantin der CDU und deshalb als Nachfolgerin nicht leicht durchzusetzen.

Von der FDP wurde Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ins Spiel gebracht. „Für sie kann es schwierig werden, die notwendige Mehrheit zusammenzubekommen“, glaubt Falter. Außerdem sei sie dabei, ihrem Amt als Ministerin ihren Stempel aufdrücken. Es wäre schade, wenn sie nicht mehr gestalten könnte, betont Falter. Da könne er sich eher den früheren FDP-Bundesvorsitzenden Wolfgang Gerhardt als Kandidaten vorstellen.
Abseits der aktuellen Tagespolitik wurde auch der frühere Umweltminister Klaus Töpfer als Nachfolger Köhlers gehandelt. „Töpfer wäre als Gründungsdirektor des Potsdamer Instituts für Klimawandel, Erdsystem und Nachhaltigkeit ein eher ökologisch orientierter Bundespräsident“, fügt Falter hinzu. Mit seinen 71 Jahren wäre er allerdings etwas zu alt für das Amt, wenn er gegebenenfalls für zwei Amtsperioden von jeweils fünf Jahren antrete.

ap

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