Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Weltstrafgericht: Verfahren gegen Philippinen wegen Anti-Drogen-Krieg beantragt
Mehr Welt Politik Weltstrafgericht: Verfahren gegen Philippinen wegen Anti-Drogen-Krieg beantragt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:02 14.06.2021
Rodrigo Duterte, Präsident der Philippinen (Archivbild).
Rodrigo Duterte, Präsident der Philippinen (Archivbild). Quelle: Aaron Favila/AP/dpa
Anzeige
Den Haag

Die Chefanklägerin des Weltstrafgerichtes, Fatou Bensouda, hat ein offizielles Ermittlungsverfahren gegen die Philippinen wegen mutmaßlicher Morde bei der staatlichen Kampagne gegen Drogen beantragt.

Bei dem „War on Drugs“ seien möglicherweise Zehntausende Menschen getötet worden, teilte die Anklage am Montag in Den Haag mit. Die Anklage des Internationalen Strafgerichtshofes untersucht bereits seit 2018 Beschuldigungen zu Verbrechen auf den Philippinen.

Es gebe Hinweise, „dass Mitglieder der Nationalen Polizei der Philippinen gemeinsam mit anderen einige Tausende bis zu Zehntausende Menschen unrechtmäßig getötet haben“, erklärte Bensouda. Außerdem müsse wegen Folter und anderen Verbrechen seit 2011 ermittelt werden.

Nach Ankündigung der vorläufigen Untersuchungen hatte der philippinische Präsident Rodrigo Duterte den Rückzug seines Landes aus dem Gericht erklärt. Doch nach dem Grundlagenvertrag bleibt der Strafgerichtshof auch danach zuständig für Verbrechen, die in der Zeit begangen wurden, in der die Philippinen Vertragsstaat waren. Bei dem „War on Drugs“ sollen seit Dutertes Amtsantritt Ende Juni 2016 mehrere Tausend Menschen von Todeskommandos getötet worden sein.

Mehr zum Thema

Mindestens drei Tote nach Tropensturm auf den Philippinen

Taifun „Surigae“ wütet auf den Philippinen – mindestens sieben Tote

Rekordfund auf Malta: Kokain im Wert von 100 Millionen Euro beschlagnahmt

Zur Aufnahme eines offiziellen Ermittlungsverfahren braucht die Anklage einen richterlichen Beschluss. Wann die Richter entscheiden werden, ist nicht bekannt.

Ein mögliches Verfahren müsste Bensoudas Nachfolger Karim Khan führen, der offiziell am Mittwoch das Amt übernimmt.

RND/dpa

Der Artikel "Weltstrafgericht: Verfahren gegen Philippinen wegen Anti-Drogen-Krieg beantragt " stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.