Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Warnung vor „Erosion“ in CDU nach Kochs Rückzug
Mehr Welt Politik Warnung vor „Erosion“ in CDU nach Kochs Rückzug
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:42 31.05.2010
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) beim Hessentag. Quelle: dpa
Anzeige

Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU) warnte am Montag in Berlin auch angesichts immer schlechterer Wahlergebnisse vor einer „Erosion“ in der CDU als Volkspartei. Er sprach sich für klärende Debatten sowie ein Umdenken in den nächsten Wahlkämpfen aus.

Sein sächsischer Amtskollege Stanislaw Tillich schlug vor, die Parteispitze zu verschlanken und Kochs Posten als Stellvertreter der Parteichefin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, zu streichen. Tillich sagte vor Beginn einer CDU-Präsidiumssitzung, er freue sich, dass er als Parteivize ins Gespräch gebracht worden sei. Aber: „Ich habe nicht vor, meinen Hut in den Ring zu werfen.“

Anzeige

Koch selbst sagte über eine mögliche strukturelle Verschlankung: „Man muss eine Mannschaft so aufstellen, wie es in die jeweilige Situation passt.“ Er wolle sich an dieser Debatte aber nicht mehr beteiligen. Nordrhein-Westfalens amtierender Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) sagte, über diese Frage solle der Parteitag im November entscheiden. Die CDU habe viele gute Leute.

Müller sagte, die CDU stehe unter dem Dogma, dass sie sich keine Diskussionen leisten dürfe, weil der Eindruck der Zerstrittenheit ihr mehr schade als den anderen Parteien. Die CDU solle aber lieber um den richtigen Weg ringen, „als dass wir weiter diese Erosion als Partei hinnehmen“. Im Bemühen um die Bewältigung der Tagespolitik seien Visionen und Wertebezug in der CDU-Politik kaum noch erkennbar.

Müller kritisierte auch die Wahlkampfstrategie vor der Bundestagswahl 2009, als die CDU die damalige Oppositionspartei FDP im Streben nach einer schwarz-gelben Koalition schonte. „Ich weiß nicht, ob wir auf Dauer mit der Strategie der asymetrischen Demobilisierung wirklich gut beraten sind.“ Die CDU müsse bessere Ergebnisse erzielen, um ihrem Anspruch als Volkspartei zu genügen. Die Union dürfe sich nicht mit einer Obergrenze von 35 Prozent arrangieren, sondern müsse weiter nach mehr als 40 Prozent streben.

„Allein das Organisieren einer Regierungsmehrheit ist für eine Partei wie die CDU zu wenig.“ Nach rund 200 Tagen Jamaika-Koalition im Saarland sagte Müller aber: „Die Konstellation, mit zwei Parteien zu arbeiten, erhöht die Bereitschaft, sachlich vernünftige Kompromisse zu machen.“

dpa