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Politik Walter-Borjans hält Regierung bis Jahresende für machbar
Mehr Welt Politik Walter-Borjans hält Regierung bis Jahresende für machbar
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07:32 02.10.2021
Der SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans.
Der SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans. Quelle: imago images/Eibner
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Berlin

Vor ersten Sondierungsgesprächen der SPD hält Parteichef Norbert Walter-Borjans die Bildung einer Regierung bis Jahresende für machbar. Dies sagte er der „Welt am Sonntag“. „Wir müssen diesmal nicht bis zum Umfallen sondieren, denn wir wollen eine Ampel, in die alle drei Partner ihre Stärken einbringen. So gesehen könnten wir im Oktober mit den formellen Koalitionsverhandlungen beginnen und sie bis Dezember abschließen.“

Zuvor hatte bereits SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der Deutschen Presse-Agentur gesagt, er hoffe bei den Sondierungen auf zügige Ergebnisse. „Ich glaube, es kann gelingen, schnell zu guten Ergebnissen zu kommen“, sagte er. Mützenich ist im sechsköpfigen SPD-Verhandlungsteam um Kanzlerkandidat Olaf Scholz dabei. Der SPD-Fraktionschef sagte, er gehe mit Zuversicht in die Gespräche. „Wir werden uns alle auf Augenhöhe begegnen“, sagte er. „Deutschland braucht jetzt Fortschritt.“

SPD strebt Ampel-Bündnis an

Die SPD war aus der Bundestagswahl vom vergangenen Sonntag als stärkste Kraft hervorgegangen. Sie strebt ein Bündnis mit Grünen und der FDP an, eine sogenannte Ampel-Koalition. Möglich wäre allerdings auch ein sogenanntes Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP. Eine erneute große Koalition gilt als ausgeschlossen.

Walter-Borjans betonte in der Zeitung, dass es viele inhaltliche Gemeinsamkeiten mit Grünen und FDP gebe: „Wir wollen kein Weiter-so, sondern einen echten Aufbruch. Große Überschneidungen sehe ich bei allen drei Parteien darin, massiv in Infrastruktur, Mobilität und Forschung und Entwicklung investieren zu wollen und Innovation zu fördern.“

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Die Grünen hatten zuletzt bereits zwei Mal mit der FDP über Gemeinsamkeiten beraten. In den kommenden Tagen gehen die Gespräche über eine Regierungsbildung weiter: Am Sonntag wollen erst SPD und FDP miteinander sprechen, dann SPD und Grüne. Die Union hat sich für Sonntagabend mit der FDP und für kommenden Dienstag mit den Grünen zu Sondierungsgesprächen verabredet.

Walter-Borjans sagte, aus dem Scheitern der Verhandlungen von Union, Grünen und FDP im Jahr 2017 müsse man lernen. „Ich denke, dass es nicht zielführend ist, gleich zu Beginn zu sehr in die Details zu gehen. Man braucht eine große gemeinsame Linie und ein gemeinsames Narrativ. Das sollte man sehr früh gemeinsam definieren.“

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Auch später müsse nicht jedes Detail in einem Koalitionsvertrag festgeschrieben werden. „Wichtiger als eine allumfassende Festlegung ist, dass wir uns auf Mechanismen verständigen, wie man auf bestimmte Herausforderungen reagiert.“

RND/dpa

Der Artikel "Walter-Borjans hält Regierung bis Jahresende für machbar" stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.