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13:36 07.01.2010
Der versuchte Anschlag von Detroit hätte nach Einschätzung von Steffens nicht mit Hilfe eines Körperscanners verhindert werden können. Quelle: ap (Archiv)
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Der neue Vorsitzende der Justizministerkonferenz von Bund und Ländern, Till Steffens, hat sich generell gegen den Einsatz von Körperscannern an Flughäfen ausgesprochen. „Mich überzeugt das nicht, weil es ein wesentlicher und zusätzlicher Eingriff in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger ist, ohne dass wir wissen, ob es einen relevanten Sicherheitsgewinn gibt“, sagte der Grünen-Politiker und Hamburger Justizsenator am Donnerstag zur Übernahme des Konferenzvorsitzes.

Der versuchte Anschlag von Detroit hätte nach Einschätzung von Steffens nicht mit Hilfe eines Körperscanners verhindert werden können. Den von dem Attentäter mitgeführten Sprengstoff hätte auch dieses Gerät nicht erkannt, sagte er. Stattdessen solle die Auswertung von Informationen über mögliche Terroristen bei den Behörden verbessert werden, forderte Steffens.

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Zudem will sich der Hamburger Justizsenator für eine Lockerung des Urheberrechts in Hinblick auf den Austausch von Musikdateien im Internet einsetzen. „Ich halte eine Form von Bagatellgrenzen für sinnvoll“, sagte der Grünen-Politiker. Eine professionelle und kommerzielle Nutzung solle aber weiterhin strafbar bleiben. Steffens will die Einführung einer „Kulturflatrate“ durchsetzen, die der Bundesvorstand der Grünen im vergangenen Jahr angeregt hat. Denkbar wäre demnach, ähnlich wie bei den Gema-Gebühren eine Abgabe auf den Kauf von internetfähigen Geräten zu erheben.

ap

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