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Politik Verteidigungsministerium will auf „Bombodrom“ verzichten
Mehr Welt Politik Verteidigungsministerium will auf „Bombodrom“ verzichten
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12:57 30.05.2009
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Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will nach Informationen der „Potsdamer Neuesten Nachrichten“ (Wochenendausgabe) noch vor der Bundestagswahl im September auf die militärische Nutzung des Luft-Boden-Schießplatzes in Nordbrandenburg verzichten.

„Es wird nur noch nach einem eleganten Weg gesucht, wie die Bundeswehr nach 17 Jahren des Streits ohne Gesichtsverlust aus der Sache herauskommt“, zitiert das Blatt einen ranghohen CDU-Bundespolitiker. Jung werde wahrscheinlich noch im Juni oder Anfang Juli verzichten.

Gegen die geplante Nutzung des „Bombodroms“ durch die Bundeswehr wehren sich seit Jahren Initiativen, Unternehmen und Gemeinden. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hatte Ende März die Nutzung des „Bombodroms“ untersagt und die Aufhebung der Betriebserlaubnis bestätigt.

CDU-Kreise beschrieben das wahrscheinliche Szenario gegenüber der Zeitung so: Jung werde nach Vorlage der schriftlichen Urteilsbegründung des OVG erklären, sowohl Bundeswehr als auch die Region bräuchten Rechtssicherheit. Angesichts der absehbaren weiteren jahrzehntelangen Rechtstreitigkeiten sei dies auch dem Militär nicht mehr zuzumuten.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte der Zeitung, die OVG-Entscheidung, so sie denn schriftlich vorliege, werde im Einzelnen juristisch ausgewertet. „Erst im Anschluss daran lässt sich eine Aussage darüber treffen, wie die Bundeswehr auf das Urteil reagiert“, sagte er.

ddp