Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Verhandlungen über EU-Haushalt gescheitert
Mehr Welt Politik Verhandlungen über EU-Haushalt gescheitert
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:21 09.11.2012
Die Verhandlungen über den EU-Haushalt sind am Freitag zunächst gescheitert. Quelle: dpa
Brüssel

Die Verhandlungen scheiterten, noch bevor beide Seiten eingehend über den Haushalt 2013 diskutieren konnten. Parlament und Ministerrat konnten sich schon nicht über einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2012 einigen. Die Kommission hatte 9,0 Milliarden Euro gefordert, um aufgelaufene Rechnungen bezahlen zu können. Dies habe der Rat abgelehnt, hieß es. Auch eine Hilfe aus dem EU-Solidaritätsfonds in Höhe von 670 Millionen Euro für italienische Erdbebenopfer habe der Rat nur dann genehmigen wollen, wenn dieses Geld aus dem Haushalt 2012 genommen werde. Dort sei aber kein Geld mehr.

Für den Haushalt 2013 hatte das Europaparlament Ausgaben in Höhe von 137,9 Milliarden Euro gefordert. Das sind 6,82 Prozent mehr als in diesem Jahr. Der Ministerrat der EU-Regierungen wollte die Ausgaben hingegen auf 132,7 Milliarden Euro begrenzen. Das wäre ein Anstieg um 2,79 Prozent. Sollte bis zum Dienstagabend nicht doch noch eine Verständigung gelingen, so muss die EU-Kommission einen neuen Vorschlag für den Haushalt machen.

dpa

Am Ende hatte die Koalition beim Betreuungsgeld doch weniger Gegenstimmen aus den eigenen Reihen als zunächst befürchtet. Die Opposition will die Regelung nach einem Wahlerfolg direkt wieder abschaffen – und setzt zugleich auf eine Verfassungsklage.

09.11.2012
Politik Assad-Gegner streiten weiter - Syrischer Flüchtlingsstrom schwillt an

Während sich die Opposition bei ihren Verhandlungen in Katar streitet, gehen in Syrien die Kämpfe weiter. Tausende Syrer fliehen in die Türkei - darunter auch hohe Offiziere der syrischen Armee.

09.11.2012

Der lange Wahlkampf hat auch emotional bei Barack Obama seine Spuren hinterlassen: Der sonst als eher kühl bekannte US-Präsident hat sich in Chicago unter Tränen von seinen Wahlkampfhelfern verabschiedet, wie der US-Fernsehsender ABC am Donnerstag (Ortszeit) auf seiner Internetseite berichtete.

09.11.2012