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Politik Um Zapatero wird es immer einsamer
Mehr Welt Politik Um Zapatero wird es immer einsamer
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20:50 12.05.2009
Spaniens Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero Quelle: Philippe Desmazes/AFP
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„Unser Problem ist nicht die schwere Krise“, sagte letzte Woche der spanische Arbeitgeberpräsident Gerardo Díaz Ferrán auf einer Veranstaltung in Madrid, als er glaubte, die Mikrofone seien ausgeschaltet, „unser Problem sind die Zapatero-Jahre.“ Der Sozialist José Luis Rodríguez Zapatero ist seit fünf Jahren spanischer Regierungschef, und seit einem Jahr plagt er sich mit der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg herum. Einer Krise, die 4 Millionen Jobsuchende produziert hat und eine Arbeitslosenrate von 17,4 Prozent. In Spanien sind immer die Regierungschefs und die Bürgermeister für alle Misslichkeiten verantwortlich. Doch Zapatero trat am Dienstag ans Rednerpult des spanischen Parlaments, um bei der Debatte zur Lage der Nation zu demonstrieren, dass er nicht das Problem, sondern Teil der Lösung ist.

Zapatero ist jung, 48 Jahre alt, aber alle jugendliche Unbekümmertheit ist ihm in seinen fünf Regierungsjahren abhanden gekommen. Er ist nie ein Volkstribun gewesen, kein Charmeur wie Obama, Sarkozy oder Berlusconi, eher der Typ des ehrlichen Arbeiters wie Merkel. Die Spanier beginnen sich allerdings zu fragen, ob dieser Arbeiter sein Metier beherrscht. Zapateros Popularität ist in den vergangenen Monaten deutlich gesunken, was er nur deshalb relativ gelassen nehmen kann, weil die Popularität der Opposition, gebeutelt von Korruptionsskandalen, genauso im Keller ist.

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Die Spanier misstrauen ihrer politischen Klasse. Wenn heute Wahlen wären, lägen Zapateros Sozialisten und die rechte Volkspartei (PP) etwa gleich auf. Aber keine Partei kann mit dem ungebrochenen Vertrauen ihrer Anhänger rechnen.

Kein Volkstribun, kein Charmeur, auf keinen Fall ein Demagoge und auf jeden Fall ein mittelmäßiger Redner. Zapatero hat die Tendenz zum Buchhalter. So tat er es am Dienstag während seiner einstündigen Rede zum Auftakt der Parlamentsdebatte, in der er sich 50 Minuten lang der Wirtschaftskrise widmete. Seine Diagnose ist korrekt: Spanien hat sich in den vergangenen Jahren ganz dem Immobilienboom hingegeben, jetzt ist die Blase geplatzt, und das Land braucht „ein neues Produktivmodell“. Aber wie wird das aussehen? Falls Zapatero eine Vision hat, wie Spanien aus dieser Krise herausfinden könnte, ist er jedenfalls unfähig, diese Vision zu vermitteln.

An Stelle einer Vision bietet Zapatero Tatendrang. Dienstag zählte er auf, was er in den vergangenen Monaten getan hat und was er noch zu tun gedenkt. Die pure Menge an Gesetzesvorhaben und Ausgabenpaketen, die der Regierungschef ankündigte, hinterließ mindestens das beruhigende Gefühl, dass dieses Boot nicht führungslos ist.

Was immer der Ministerpräsident in nächster Zeit anpacken wird, er braucht dafür Partner. Den Sozialisten fehlen im Parlament sechs Stimmen zur absoluten Mehrheit, und es fällt ihnen immer schwerer, diese fehlenden Stimmen bei den kleinen Parteien einzuwerben. Der Ministerpräsident hat ein paar Ideen, wie er Spanien aus der Krise führen könnte. Aber er hat niemanden, der ihm auf seinem ungewissen Wege folgen will.

von Martin Dahms

12.05.2009
Alexander Dahl 12.05.2009