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Politik Ulla Schmidt weist Kritik an Urlaubsfahrt zurück
Mehr Welt Politik Ulla Schmidt weist Kritik an Urlaubsfahrt zurück
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17:59 27.07.2009
Weiter in der Kritik: Bundesgesundheitministerin Ulla Schmidt. Quelle: John Thys / afp
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Eine Sprecherin betonte am Montag in Berlin, das Verhalten von Schmidt sei rechtlich nicht zu beanstanden. „Es ist alles korrekt, es ist alles von Richtlinien gedeckt, es steht ihr einfach zu“, sagte die Sprecherin. Schmidt nehme bei ihrem Aufenthalt in Spanien sowohl dienstliche wie auch private Termine wahr und rechne diese getrennt ab.

Zudem sei die Nutzung des Dienstwagens „wirtschaftlicher“ als etwa die Anmietung einer für Regierungsmitglieder notwendigen gepanzerten Limousine am Urlaubsort, sagte die Sprecherin. Die Kosten für die Unterbringung des Fahrers würden durch das Ministerium getragen, weil Schmidt als Regierungsmitglied Anspruch auf ein Dienstfahrzeug samt Chauffeur habe.

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Schmidt war in die Kritik geraten, nachdem sie mit dem Dienstwagen an ihren spanischen Urlaubsort Denia bei Alicante gefahren hatte, wo das Fahrzeug gestohlen wurde. Nach Angaben ihrer Sprecherin hat sich Schmidt inzwischen im Urlaubsort umständehalber ein Fahrzeug gemietet.

Außenamtssprecher Jens Plötner betonte, es wäre für die deutsche Botschaft im über 500 Kilometer entfernten Madrid „logistisch nicht“ möglich gewesen, über so eine Entfernung einen Dienstwagen zu stellen.

Schmidts Sprecherin kündigte an, dass die Ministerin nach ihrer Rückkehr aus dem Urlaub anbiete, „dass sich der Bundesrechnungshof“ der Angelegenheit annehmen und diese überprüfen könne. Zudem sei die Ministerin bereit, sich den Fragen des Haushaltsausschusses zu stellen.