Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik US-Präsident Trump ernennt Haushaltsdirektor Mulvaney zum Stabschef
Mehr Welt Politik US-Präsident Trump ernennt Haushaltsdirektor Mulvaney zum Stabschef
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:58 15.12.2018
Haushaltsdirektor Mick Mulvaney wird kommissarischer Stabschef von Donald Trump. Quelle: imago/ZUMA Press
Washington

Nach einer weiteren Absage eines möglichen Kandidaten besetzt US-Präsident Donald Trump den zentralen Job seines Stabschefs im Weißen Haus zunächst mit seinem bisherigen Budgetchef. Trump teilte am Freitagabend (Ortszeit) auf Twitter mit, er werde Budgetchef Mick Mulvaney zum kommissarischen Chef des Stabes ernennen. Trump hatte am vergangenen Samstag verkündet, dass er sich zum Jahresende von seinem derzeitigen Stabschef John Kelly trennen werde.

Ob Mulvaney nur eine Übergangslösung sein soll, blieb zunächst unklar. Aus dem Weißen Haus hieß es: „Es gibt kein Zeitlimit. Er ist kommissarischer Stabschef, was bedeutet, dass er der Stabschef ist. Auf die Frage, warum Trump Mulvaney dann nur als kommissarischen Stabschef verkündet habe, hieß es: „Weil das ist, was der Präsident möchte.“

Als Favorit für die Nachfolge des Ex-Generals Kelly galt der Stabschef von Vizepräsident Mike Pence, Nick Ayers. Ayers teilte aber am Sonntag mit, er werde das Weiße Haus verlassen. Als weiterer Kandidat wurde der frühere Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, gehandelt. Christie erteilte dem Präsidenten aber am Freitag eine Absage.

In einer Mitteilung Christies an die „New York Times“ hieß es, es sei eine Ehre, dass Trump ihn für den Posten in Erwägung ziehe. „Allerdings habe ich dem Präsidenten gesagt, dass jetzt nicht die richtige Zeit für mich oder meine Familie ist, diese schwerwiegende Aufgabe zu übernehmen.“

Aus dem Weißen Haus hieß es, Mulvaney sei ausgewählt worden, „weil der Präsident ihn mag und sie miteinander auskommen“. Mulvaney habe als früherer Abgeordneter im Repräsentantenhaus außerdem Erfahrung mit dem Kongress. Er und Trump hätten sich am Freitag zu einem persönlichen Gespräch getroffen. Mulvaney habe von seiner Ernennung nicht durch Twitter erfahren.

Trump teilte auf Twitter mit, Mulvaney habe als Budgetchef hervorragende Arbeit geleistet. „Ich freue mich darauf, mit ihm in dieser neuen Funktion zusammenzuarbeiten.“ Kelly ist bereits der zweite Stabschef, der das Weiße Haus seit Trumps Amtsantritt vor knapp zwei Jahren verlässt. Trump nannte Kelly am Freitag einen „großen Patrioten“ und dankte ihm für seine Dienste.

Seit Trump im Weißen Haus regiert, hat es Dutzende Personalwechsel gegeben - zu den aufsehenerregendsten gehörte die angeblich per Twitter erfolgte Entlassung von Außenminister Rex Tillerson im März. Frühere Mitarbeiter des Weißen Hauses haben in Insider-Berichten ein Bild von chaotischen Zuständen gezeichnet. Der Stabschef - der eine Art rechte Hand des Präsidenten ist - muss anders als viele andere hochrangige Regierungsmitarbeiter nicht vom Senat bestätigt werden.

Von RND/dpa

Polizei und Justiz in Deutschland gehen davon aus, dass der Attentäter vom Breitscheidplatz ein Einzeltäter war. Ein Untersuchungsbericht aus Brindisi sagt, er hatte Mitwisser und wohl auch -täter.

15.12.2018

Die Arbeitgeber ziehen eine positive Bilanz der Integration von Flüchtlingen. Tatsächlich ist viel geschafft worden. Und die Chancen, dass noch mehr geschafft wird, stehen gut, kommentiert Rasmus Buchsteiner.

15.12.2018

Erst wird die Managerin des Technologie-Konzerns Huawei in China festgehalten, nun sind dort zwei Kanadier wegen „Gefährdung der Staatssicherheit“ in Haft. Die USA wittern dahinter allerdings ein Komplott – und reagieren entsprechend.

14.12.2018