UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat dem libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi nach UN-Angaben bei einem 40 Minuten langen Telefonat ins Gewissen geredet. „Ich habe ihm ganz klar gesagt, dass die Gewalt aufhören muss - auf der Stelle“, sagte Ban in der Nacht zum Mittwoch in Los Angeles und fügte hinzu: „Das war kein einfaches Gespräch."
Ban pochte darauf, dass die Gewalt gegen Zivilisten nicht ungestraft bleiben dürfe. Einige Ereignisse „scheinen klare Verstöße gegen das Internationale Recht und die Menschenrechte zu sein“. Der UN-Chef begrüßte die Erklärung des Weltsicherheitsrates vom Dienstagabend, in der das höchste UN-Gremium ein sofortiges Ende der Gewalt verlangt und an die Regierung appelliert hatte, auf die „legitimen Forderungen der Bevölkerung“ einzugehen.
Die Vereinten Nationen hätten seit Jahren gemahnt, dem hohen Bevölkerungsanteil junger Menschen in der arabischen Welt mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Ihr Protest gegen das „Defizit an Demokratie“ in der Region sei insofern keine Überraschung. Ban sagte, er habe seit Beginn der Protestwelle in Tunesien täglich mit politischen Führern in arabischen Ländern gesprochen und sie dazu aufgefordert, „auf die Stimme ihrer Leute zu hören“.
Die Veränderungen im Nahen Osten sind historisch“, erklärte Ban. Die Vereinten Nationen seien bereit, den Menschen in der Region zu helfen, „die Herausforderungen des gewaltigen Umschwungs zu bewältigen“.
Die 27 EU-Staaten haben indes den Export von Waffen nach Libyen gestoppt. „Wir haben erfahren, dass jeglicher Waffenhandel ausgesetzt ist“, sagte die Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton am Mittwoch in Brüssel. Nach jüngsten Zahlen hatte Libyens Diktator Muammar al-Gaddafi zuletzt von der EU jedes Jahr Waffen im Wert von mehreren hundert Millionen Euro geliefert bekommen. Laut Jahresbericht über die Ausfuhr von Militärgütern erlaubten EU-Regierungen allein 2009 den Export von Waffen im Wert von 344 Millionen Euro.
dpa
