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Politik Trittin nennt Eckpunkte für Koalition mit Linkspartei im Bund
Mehr Welt Politik Trittin nennt Eckpunkte für Koalition mit Linkspartei im Bund
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09:29 19.07.2009
Jürgen Trittin, kann sich unter gewissen Voraussetzungen eine Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke auf Bundesebene nach der Wahl vorstellen. Quelle: John Macdougall/afp
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In einem Interview mit der Zeitung „Bild am Sonntag“ verwies Trittin auf das hessische Modell. In Hessen seien die Grünen bereit gewesen, zusammen mit der SPD und der Linken den CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch abzulösen, was an der SPD gescheitert sei. Für eine solche Koalition habe es seitens der Grünen „ein paar unverrückbare Eckpunkte“ gegeben habe, darunter die EU-Mitgliedschaft Deutschlands und die Beteiligung der Bundeswehr an UN-Einsätzen. Das gelte auch für ein Bündnis auf Bundesebene. An die Adresse der Linkspartei gerichtet, sagte Trittin, wer Deutschland aus der EU herausführen und sich nicht an UN-Einsätzen beteiligen wolle, könne im Bund nicht regieren und wolle es auch nicht.

Eine Beschleunigung des Atomausstiegs nannte Trittin eine für die Grünen unverzichtbare Bedingung für jegliche Koalition nach der Bundestagswahl. Seine Partei werde keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, der den Atomausstieg aufweiche. Sie werde im Gegenteil darauf bestehen, dass die älteren Atommeiler vorzeitig abgeschaltet würden. Zu einer möglichen Koalition mit der FDP und deren Chef Guido Westerwelle sagte Trittin: „Es geht nicht um Sympathie, sondern um Inhalte. Wer mit uns regieren und nicht wieder in der Opposition landen will, muss sich mit grünen Inhalten anfreunden.“

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afp