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Politik Ruhig bleiben in Zeiten des Terrors
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17:57 20.11.2015
Sigmar Gabriel. Quelle: dpa
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Berlin/Hannover

„Dann fahre ich jetzt zu mir nach Hause, nach Goslar.“ So verblieb Sigmar Gabriel, SPD-Chef und Wirtschaftsminister, am Dienstagabend in Hannover am Mobiltelefon mit seinem Kabinettskollegen aus dem Innenressort, dem CDU-Mann Thomas de Maizière.

Soeben hatte de Maizière das Fußball-Länderspiel gegen die Niederlande in der hannoverschen HDI-Arena abgesagt – und damit weltweit Aufsehen erregt. Noch am gleichen Abend lachte die Internetgemeinde über de Maizières Äußerungen bei einer Pressekonferenz. Der Innenminister hatte gesagt, er könne nicht alle Fragen beantworten, denn „ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern“. Ein fröhlicher Twitterer textete: „Schatz, wie war ich im Bett? – Ein Teil meiner Antwort würde dich verunsichern.“

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Gabriel war an diesem Abend nicht zum Scherzen zumute. Er hätte, so war es geplant, um Punkt 20.15 Uhr neben der Kanzlerin auf der Tribüne in Hannover sitzen sollen. Und dann? Hat ihm und vielen anderen am Ende de Maizière durch die komplette Absage der Veranstaltung das Leben gerettet? Man weiß es nicht. Im Hin und Her um Hannover waren Schwarz und Rot jedenfalls vereint, politisch und emotional. Die Politik in Berlin wollte eine Demonstration deutscher Normalität – und mussten lernen, dass diese Normalität nicht mehr existiert. Scharfschützen waren eingeteilt, GSG-9-Kämpfer traten an, jeder mit einem Sturmgewehr in der Hand, einer Pumpgun auf dem Rücken und einer Pistole am Oberschenkel. Hätte jemand im Stadion eine Waffe gezogen, wäre er nicht lange am Leben geblieben.

Stiller Triumph für Gabriel

Soll man in dieser Lage spotten  über einen Innenminister, der noch einen Schritt weiter geht und alles abbläst? Gabriel tut das nicht, auch wenn de Maizière kommunikative Fehler macht. Der SPD-Chef weiß: Die Sicherheitslage ist noch schlechter, als sie nach außen dargestellt wird. Gerade kurbeln die in Frankreich regierenden sozialistischen Freunde die Produktion von Atropin an, um sich gegen Terrorangriffe mit Nervengas zu wappnen.

In Zeiten wie diesen denkt keiner über Putsch nach. In der Union wird dieser Mechanismus Merkel helfen, in der SPD Gabriel. Die Delegierten des SPD-Bundesparteitags strömen am 10. Dezember zusammen, in der „CityCube Halle B“ des Berliner Messegeländes: auch eine sicherungsbedürftige Massenveranstaltung mit viel Prominenz.

Einen ersten stillen Triumph hat Gabriel schon verbucht, bevor es losgeht. Hätte er nicht erzwungen, dass die SPD der  Vorratsdatenspeicherung zustimmt, würde ganz Deutschland jetzt über dieses Thema reden – und seine Sozis in die Defensive drängen. Vom linken Flügel hat man zu den Vorratsdaten lange nichts mehr gehört. Gabriel verzichtet auf Siegesposen, das Thema ist ja makaber, ihm genügt das parteiinterne Schulterklopfen, das er dieser Tage spürt.

Verklungen sind auch Spekulationen,  Andrea Nahles rüste sich für eine Kanzlerkandidatur. Zwar gibt es rührige Nahles- und Rot-Rot-Grün-Befürworter in  der SPD-Bundestagsfraktion. Das Gravitationszentrum der Partei ist aber woanders zu orten, irgendwo zwischen Berlin und den Ländern.

Im Gästehaus der niedersächsischen Landesregierung, einer knarrenden  Neorenaissance-Villa in Hannovers Zooviertel, kam Gabriel jüngst mit wichtigen Vertrauten zusammen: Stephan Weil aus Niedersachsen, Torsten Albig aus Schleswig-Holstein, Olaf Scholz aus Hamburg. Man redete über Asyl, den Parteitag, Strategien. Die Kanzlerkandidatur kam gar nicht zur Sprache. Man geht davon aus, dass Gabriel es macht – nicht als Ausdruck von Machtwillen, sondern von Pflichtbewusstsein, wie Hans-Jochen Vogel im Jahr 1983.

Von Matthias Koch

20.11.2015
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Stefan Koch 20.11.2015