Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Steinbrück verteidigt Rekordverschuldung
Mehr Welt Politik Steinbrück verteidigt Rekordverschuldung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:15 24.06.2009
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück Quelle: Axel Schmidt/ddp

Die Bundesregierung sei aufgrund der Wirtschaftskrise und dem Konjunktureinbruch „einfach gezwungen“, antizyklisch zu handeln, sagte Steinbrück am Mittwoch im Deutschlandfunk. Der Arbeitsmarkt müsse stabilisiert und das Wachstum wieder angekurbelt werden, dies gehe derzeit nur kreditfinanziert. „Insofern ist da eine zwingende Logik drin“, betonte der SPD-Politiker. Jetzt zu sparen sei dagegen prozyklisch und würde die Situation weiter verschlechtern.

Das Bundeskabinett wollte am Mittwoch die höchste Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland beschließen. Der Haushaltsentwurf für 2010 sieht für das kommende Jahr eine Nettokreditaufnahme des Bundes in der Größenordnung von 86 Milliarden Euro vor. Bis 2013 soll die Schuldenaufnahme wieder auf knapp 46 Milliarden Euro zurückgeführt werden, was immer noch über dem Schuldenrekord vor der Wirtschaftskrise von 40 Milliarden Euro im Jahr 1996 liegt.

ddp

Die Front der Opposition gegen die umstrittene Präsidentenwahl im Iran scheint zu bröckeln. Der unterlegene Präsidentschaftskandidat Mohsen Resai zog seine Beschwerde beim Wächterrat gegen die Wahlergebnisse zurück.

24.06.2009

Drei deutsche Soldaten sind am Dienstag in Afghanistan in einem Gefecht mit Taliban-Kämpfern ums Leben gekommen. Ihr Fahrzeug stürzte in einen Fluss, bei dem Unfall starben drei junge Männer im Alter zwischen 21 und 23 Jahren.

23.06.2009

Vor dem Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag die mündliche Verhandlung über die Verfassungsbeschwerden der Kirchen gegen das Berliner Ladenöffnungsgesetz begonnen.

23.06.2009