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Politik Söder sorgt bei der Jungen Union für Lacher: „An alle Medien: Das ist keine Stichelei“
Mehr Welt Politik Söder sorgt bei der Jungen Union für Lacher: „An alle Medien: Das ist keine Stichelei“
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12:26 09.10.2021
Markus Söder, CSU-Parteivorsitzender und Minister­präsident von Bayern, gibt in der CSU-Landesleitung ein Pressestatement zu den Ergebnissen der Vorsondierungen nach der Bundestagswahl.
Markus Söder, CSU-Parteivorsitzender und Minister­präsident von Bayern, gibt in der CSU-Landesleitung ein Pressestatement zu den Ergebnissen der Vorsondierungen nach der Bundestagswahl. Quelle: Peter Kneffel/dpa
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CSU-Chef Markus Söder sieht die Verantwortung für die Regierungsbildung nun eindeutig bei SPD, Grünen und FDP, nicht bei der Union. „Wir sind nicht nur der dauerhafte Ersatzkandidat. Wenn man eine Entscheidung trifft und auf die Ampel setzt, dann muss man auch die Verantwortung für die Ampel übernehmen. Das können wir nicht auch machen“, sagte der bayerische Minister­präsident am Samstag bei der Landes­versammlung der bayerischen Jungen Union.

Nach Ansicht von Söder sollte die Union das Wahlergebnis ehrlich annehmen. Daraus lasse sich kein Regierungs­auftrag herauslesen, bekräftigte er. „Wir haben nicht den Auftrag, aber ein Angebot gemacht. Man kann aber eine Koalition nicht erzwingen. Man kann darum werben, aber sie nicht erzwingen“, sagte er weiter.

Die Gespräche mit der FDP am vergangenen Wochenende beschrieb Söder als „sehr harmonisch“. „Uns wurde der Eindruck vermittelt, dass es nicht das einzige Gespräch bleibt.“ Die Unterredungen mit den Grünen seien „sehr ehrlich“ gewesen. „Die Grünen haben von Anfang an klargemacht, was sie wollen“, sagte er.

Zwar, sagte er, wolle die Union immer regieren. Ihm gehe es da nicht anders. „Aber wir dürfen uns in einer solchen Konstellation nicht entkernen. Die Grünen und FDP haben sich anders entschieden. Sie haben entschieden, nicht mehr mit uns weiterzumachen. Sie schließen das aber nicht aus, das ist logisch“, sagte er mit Blick auf ein mögliches Scheitern der Ampelsondierungen. „Wir akzeptieren natürlich, wenn Parteien sich entscheiden, mit wem sie reden. Natürlich stehen wir für jedes Gespräch bereit, aber es war kein weiteres gewollt.“ Und nur „vor der Tür zu warten“ sei schwierig.

Söder: Deutsche wollten anderen Kandidaten

Einen Grund für das Wahldebakel der Union sieht Söder auch im falschen Kanzler­kandidaten. „Am Ende wollten die Deutschen einen anderen Kanzler­kandidaten, als den, den CDU und CSU aufgestellt haben“, sagte er. „Nach 16 Jahren in der Regierung brauchst du inhaltlich Akzente der Erneuerung. Am Ende darf man nicht nur sagen: Es darf keine Steuer­erhöhung geben.“ Er bemängelte auch, dass die Union in der Klima, Sozial- und Rentenpolitik keine größeren Sprünge gemacht hat. Man habe sowohl beim Klima als auch bei der sozialen Gerechtigkeit einen Schritt weitergehen wollen. Und: „In der Rentenpolitik wird seit Jahren eines nicht gemacht: An die jungen Leute gedacht. Wenn wir uns in der Rentenpolitik nicht endlich ehrlich machen und den jungen Wählern ein Angebot machen, ist es kein Wunder, wenn sie sich abwenden“, sagte er weiter.

Dass die Union am Ende noch einmal an die SPD heranrückte, nachdem sie zwischenzeitlich mehr als 5 Prozent hinter den Sozialdemokraten gelegen hat, erklärte Söder mit den Signalen, die von dem Parteitag vor der Bundes­tagswahl ausgegangen seien. „Wir haben auf dem Parteitag klargemacht, dass ein Linksrutsch schädlich wäre für unser Land.“ Er sei sich sicher, dass man damit noch einmal etwas Boden gutmachen konnte auf die SPD. Vor dem Parteitag habe die Union in den Umfragen nur bei 19 bis 20 Prozent gelegen.

„Tilman Kuban, du bist für mich heute mal der CDU-Vorsitzende“

Die vergangene Monate seien zwischen CDU und CSU nicht immer einfach gewesen. Er und Armin Laschet kämen miteinander gut aus. Dennoch würden Medien nach jeder Wortmeldung immer wieder versuchen, „uns alle gegen­einander in Stellung zu bringen“. Er forderte deshalb: „Wir brauchen mal auf Dauer innere Stabilität und Stärke.“ Man dürfe nicht auf jeden Schnipsel in den Medien reagieren.

Für eine kleine Kuriosität am Rande sorgte er mit einem Satz an den Chef der Jungen Union. „Tilman Kuban, du bist für mich heute mal der CDU-Vorsitzende“, sagte er. Und: „An alle Medien: Das ist keine Stichelei“, frotzelte er.

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Der CSU-Chef ärgerte sich zudem über den bayerischen Koalitions­partner der Freien Wähler. „Ärgerlich ist das Verhalten besonders eines freien Wählers“, sagte er mit Blick auf Hubert Aiwanger, der zuletzt immer wieder in der Kritik stand. Vor allem, weil er sich nicht impfen lassen will und weil er am Wahltag auf Twitter kurzzeitig noch vor Schließung der Wahllokale Prognosen veröffentlicht und mit einem Wahlaufruf für die eigene Partei verknüpft hatte. Er erwarte, sagte Söder, dass man Regieren und Ppponieren zugleich jetzt mal unterlasse. „Das können wir auf Dauer nicht akzeptieren. Da muss man sich schon entscheiden. Will man regieren oder nicht“, sagte er.

RND

Von Christoph Zempel/RND

Der Artikel "Söder sorgt bei der Jungen Union für Lacher: „An alle Medien: Das ist keine Stichelei“ " stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.