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Politik So viel Macht hat der Bundespräsident
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14:38 08.06.2016
Bundespräsidenten wie Theodor Heuss (r.), Gustav Heinemann und Richard von Weizsäcker (l.) prägten das Amt und erwarben sich große Reputation bei ihren Landsleuten und im Ausland. Quelle: dpa/Rohwedder
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Berlin

Traditionell gilt das Staatsoberhaupt in Deutschland vor allem als moralische Autorität: Das Wort des Bundespräsidenten hatte in der Vergangenheit stets Gewicht. In Reden und mit anderen öffentlichen Äußerungen versuchten die Präsidenten, Einfluss auf Politik und Gesellschaft zu nehmen.

Bundespräsident hat geringe Machtbefugnisse

Deswegen wird das Amt des Bundespräsidenten stark von der Persönlichkeit des Amtsinhabers geprägt. Persönlichkeiten wie Theodor Heuss, Gustav Heinemann und Richard von Weizsäcker prägten das Amt und erwarben sich große Reputation bei ihren Landsleuten und im Ausland.

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Das Grundgesetz räumt dem Bundespräsidenten dagegen wenig Macht ein:

  • Der Bundespräsident repräsentiert Deutschland im In- und Ausland.
  • Er macht formell den Vorschlag für die Wahl des Bundeskanzlers, ernennt und entlässt den Kanzler und die Bundesminister sowie Bundesbeamte und Bundesrichter.
  • Der Bundespräsident übt das Begnadigungsrecht aus.
  • Außerdem zeichnet der Bundespräsident Gesetze gegen, damit sie in Kraft treten können.

Lehren aus der Weimarer Republik

Die vergleichsweise schwache Stellung des Bundespräsidenten ist eine Konsequenz aus der Weimarer Republik. Die Verfassungsväter im Parlamentarischen Rat wollten so die Fehler der gescheiterten ersten deutschen Demokratie vermeiden. Deshalb wird das Staatsoberhaupt auch nicht wie in der Weimarer Republik direkt vom Volk gewählt.

Der letzte Reichspräsident der Weimarer Republik, Paul von Hindenburg, hatte vor der Machtergreifung Adolf Hitlers ein "Präsidialregime" eingeführt. Er ernannte schließlich 1933 Hitler zum Reichskanzler. Aus dieser Erfahrung heraus begrenzten die Mütter und Väter des Grundgesetzes bewusst die Rechte des Bundespräsidenten.

afp/epd/RND/wer

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