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Politik Scholz: „Ich bin optimistisch, dass eine Ampelkoalition gelingen kann“
Mehr Welt Politik Scholz: „Ich bin optimistisch, dass eine Ampelkoalition gelingen kann“
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08:15 01.10.2021
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz Quelle: imago images/Future Image
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Berlin

Vor den ersten größeren Gesprächsrunden über eine Regierungsbildung hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erneut für das von ihm angestrebte Bündnis mit Grünen und FDP geworben. „Ich bin optimistisch, dass eine Ampelkoalition gelingen kann“, sagte Scholz dem „Spiegel“. Die Deutschen hätten mit ihren Stimmen SPD, Grüne und FDP stärker gemacht. „Das ist eine Botschaft an diese drei, das jetzt auch hinzukriegen und miteinander eine Regierung zu bilden.“

Scholz betonte die Notwendigkeit, „dass die Parteien auf Augenhöhe miteinander reden und sich alle im Koalitionsvertrag wiederfinden“. „Wer miteinander eine Regierung bilden will, muss Vertrauen zueinander haben. Denn später werden wir viele Aufgaben lösen müssen, die bei den Koalitionsverhandlungen noch gar nicht vorhersehbar waren.“

Grüne und FDP wollen am Freitagvormittag zu ihrer zweiten Gesprächsrunde über eine gemeinsame Regierungsbeteiligung zusammenkommen. Von Sonntag an steigen dann auch die SPD als stärkste Kraft nach der Bundestagswahl und die Union in Gespräche ein. Beide streben jeweils ein Bündnis mit Grünen und FDP an - also entweder eine sogenannte Ampel-Koalition unter Führung der SPD oder ein sogenanntes Jamaika-Bündnis unter Führung der Union.

Scholz: Keine Koalitionsgespräche über Medien

Angesprochen auf unterschiedliche Politikansätze bei SPD, Grünen und FDP sagte Scholz dem „Spiegel“: „Ich habe da schon konkrete Vorstellungen, wie das passen könnte.“ Koalitionsgespräche sollten aber nicht über die Medien geführt werden. „Es wäre nicht klug, jetzt über irgendwelche roten Linien zu sprechen. Auch aus unterschiedlichen Ausgangspositionen heraus muss es am Ende eine Verständigung geben können.“

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Scholz betonte erneut, SPD, Grüne und FDP verbinde „die Idee des Fortschritts“. „Sie haben unterschiedliche, aber sich durchaus überschneidende Vorstellungen davon.“

Es gebe „große Schnittmengen“ - als Beispiele nannte Scholz ein erstklassiges Mobilfunknetz für Deutschland, eine Vergrößerung und Modernisierung des Stromnetzes und den Ausbau der Energieerzeugung aus Windkraft und Solar. „Dafür müssen wir die Planungs- und Genehmigungsverfahren straffen und privatwirtschaftliche Investitionen in die Modernisierung der Industrie unterstützen. Da gibt es vieles, über das man sich verständigen kann.“

RND/dpa

Der Artikel "Scholz: „Ich bin optimistisch, dass eine Ampelkoalition gelingen kann“" stammt von unserem Partner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.