Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Schlichtungsgespräche zu „Stuttgart 21“ beginnen nächsten Freitag
Mehr Welt Politik Schlichtungsgespräche zu „Stuttgart 21“ beginnen nächsten Freitag
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:36 22.10.2010
Anzeige

Gegner und Befürworter des umstrittenen Bahnprojekts „Stuttgart 21“ wollen nach einem ersten Gespräch am Runden Tisch nächste Woche offiziell mit den Schlichtungsgesprächen beginnen. Dies teilte Vermittler Heiner Geißler am Freitag nach einem sechsstündigen Gespräch beider Seiten in Stuttgart mit. Nach den Worten Geißlers soll es sich um eine „Fachschlichtung“ handeln, die zum Ziel habe, Pro und Contra auszutauschen und nach Möglichkeit zu einer ersten Bewertung zu kommen. Die erste inhaltliche Sitzung soll am kommenden Freitag stattfinden.

Geißler kündigte an, dass während der Schlichtungsgespräche Friedenspflicht herrsche. Das bedeute, dass während der Verhandlungen die Bauarbeiten nicht weitergeführt würden. Allerdings gebe mit den Arbeiten am sogenannten Grundwassermanagement eine Ausnahme. So solle es möglich sein, die bereits begonnenen Erdarbeiten an einer Anlage zur Kontrolle des Grundwasserspiegels fortzuführen. Mit der Verschalung und Zementierung des Fundaments solle unter anderem jedoch erst begonnen werden, wenn die Friedenspflicht beendet sei.

Wie Geißler weiter mitteilte, sollen die Sitzungen live übertragen werden. Es solle dafür gesorgt werden, dass möglichst sich möglichst viele Bürger über den Fortgang der Gespräche informieren könnten.

Für die Befürworter saßen Ministerpräsident Stefan Mappus, Verkehrsministerin Tanja Gönner, Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (alle CDU), der Bahnvorstand für Technik und Infrastruktur, Volker Kefer, der Amtschef im Verkehrsministerium, Bernhard Bauer, der Vorsitzende der Region Stuttgart, Thomas Bopp, und Florian Bitzer als Teilnehmer der „Stuttgart 21“-Befürworter-Läufe am Tisch.

Die „Stuttgart 21“-Kritiker wurden von den Grünen-Politikern Winfried Kretschmann und Werner Wölfle, den Sprechern des Aktionsbündnisses gegen „Stuttgart 21“, Hannes Rockenbauch und Gangolf Stocker, dem Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Peter Conradi, der BUND-Landesvorsitzenden Brigitte Dahlbender und Fritz Mielert von der Organisation „Parkschützer“ vertreten.

Die Parkschützer kritisierten den Kompromiss und stiegen aus den Schlichtungsgesprächen aus. Sie zeigten sich enttäuscht von der andauernden Blockadehaltung der Projektträger. „Bahn und Politik wollen die Bevölkerung mit Angeboten abspeisen, die unannehmbar sind“, teilten die Aktivisten nach den Gesprächen mit. Für das Grundwassermanagement sollten massive Erdarbeiten „auf dem illegal gerodeten Bereich im Mittleren Schlossgarten durchgeführt werden“. Bereits während der Sondierungsgespräche fanden Vorbereitungsarbeiten an der Baustelle statt.

dapd

Mehr zum Thema

Baden-Württemberg Ministerpräsident Stefan Mappus setzt weiter auf die Schlichtungsversuche von Heiner Geißler. Er könne "sehr helfen" sagte Mappus. Wegen der Turbulenzen um das Bahnprojekt Stuttgart 21 sei es wichtig, dass Ruhe in die Gespräche komme.

12.10.2010

Kostenexplosion bei Bahnprojekt Stuttgart 21: Nach einem Gutachten des Münchner Ingenieurbüros Vieregg & Rößler steigen die Kosten für die neue ICE-Trasse um 865 Millionen Euro auf 5,3 Milliarden Euro.

12.10.2010

EU-Verkehrskommissar Siim Kallas hält das Bahnprojekt Stuttgart 21 für unverzichtbar. Die Gegner des Bahnprojekts sehen das ganz anders. Am Freitag wird im Konflikt um Stuttgart 21 geschlichtet.

22.10.2010
15.10.2010
15.10.2010