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Politik Schlappe für Libyens Staatschef Gaddafi bei AU-Gipfel
Mehr Welt Politik Schlappe für Libyens Staatschef Gaddafi bei AU-Gipfel
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16:41 03.07.2009
Gaddafi konnte sich mit seiner Idee nicht durchsetzen. (Archiv) Quelle: Mahmud Turkia/afp
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Vertreter der 53 AU-Mitgliedstaaten vereinbarten in der Nacht zum Freitag zwar einen Kompromiss über die Zuständigkeiten einer künftigen AU-Behörde. Diese fallen jedoch auch wegen des Widerstands einiger AU-Mitglieder weniger weitreichend aus als von Gaddafi gewünscht.

So soll die neue Behörde zwar die Außen- und Sicherheitspolitik der Mitgliedstaaten koordinieren, wie Benins Außenminister Jean-Marie Ehouzou erläuterte. Dazu seien die AU-Mitglieder auch bereit, „einen Teil ihrer Souveränität zugunsten der Behörde aufzugeben“. Der Kompromiss spiegele daher ein wenig von den Interessen aller Mitglieder und auch Gaddafis wider, betonte Ehouzou.

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Gaddafi hatte allerdings verlangt, dass die neue Behörde insgesamt deutlich umfassendere Kompetenzen in der Außen- und Sicherheitspolitik erhält - wogegen sich jedoch eine ganze Reihe afrikanischer Staaten gestemmt hatten, allen voran Südafrika, Nigeria und Angola. Diese Länder sprachen sich für ein schrittweises Vorgehen bei der afrikanischen Integration aus.

Die neue Behörde muss nun von den Parlamenten der AU-Mitglieder ratifiziert werden; sie löst dann die bisherige AU-Kommission ab. Die AU-Behörde hat einen Präsidenten, einen Vize-Präsidenten und - anstelle der bisherigen Kommissare - Sekretäre. Dass eine Behörde die AU-Kommission ablösen soll, beschlossen die Mitgliedstaaten bereits bei ihrem Gipfeltreffen von Addis Abeba im Februar. Beim Treffen in Sirte, Gaddafis Heimatort, ging es jetzt um die genauen Zuständigkeiten.