Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Schäuble hält Merz für hervorragende Lösung
Mehr Welt Politik Schäuble hält Merz für hervorragende Lösung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:33 01.06.2009
Friedrich Merz Quelle: Foto: Axel Schmidt/ddp

„Er wäre ohne Zweifel eine hervorragende Lösung“, sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) der „Welt am Sonntag“. SPD-Chef Franz Müntefering kritisierte, dass Merkel noch keinen Kandidaten benannt hat.

Schäuble verwies darauf, dass Merz seine parlamentarische Laufbahn in Brüssel begonnen habe und Europa deshalb bestens kenne. „Friedrich Merz ist ein guter Vorschlag, keine Frage“, sagte der Bundesinnenminister. Die Frage der Nachfolge des derzeitigen Kommissars Günter Verheugen (SPD) stelle sich allerdings erst im September. Merkel habe zu Recht darauf aufmerksam gemacht, dass zunächst die Wahlen zu Europaparlament und Deutschem Bundestag abgewartet werden müssten.

Auch EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering (CDU) zeigte Sympathie für eine Nominierung von Merz. Dieser sei eine „hervorragende Persönlichkeit“, vor der er „große Achtung“ habe, sagte Pöttering dem „Hamburger Abendblatt“ (Dienstagsausgabe). Die Entscheidung liege allerdings bei der Bundesregierung, und sie werde nach der Bundestagswahl fallen.

Merz kritisiert Merkels Steuerpolitik seit Jahren als zu wenig konsequent. Er hat keine Spitzenposten in Fraktion und Partei mehr inne und tritt im Herbst nicht mehr zur Wiederwahl in den Bundestag an. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm wies Berichte über eine Nominierung des ehemaligen Unionsfraktionschefs zum deutschen EU-Kommissar vor zwei Wochen als „Spekulationen“ zurück.

Müntefering warf Merkel am Wochenende Zögerlichkeit vor. „Die Kanzlerin sagt wieder mal nichts - außer: Die Union will den Posten für sich - ohne einen Kandidaten zu haben“, sagte der SPD-Chef „Bild.de“. Das werde der Sache nicht gerecht. Erneut sprach er sich für den Spitzenkandidaten der SPD bei der Europawahl, Martin Schulz, als Verheugens Nachfolger aus. Schulz sei einer der „anerkanntesten und erfahrensten EU-Politiker, der Europa wie seine Westentasche kennt und fünf Sprachen spricht“, sagte Müntefering.
AFP

Die Gedenkveranstaltungen an die Niederschlagung der Studentenproteste vor 20 Jahren auf dem Tiananmen-Platz in Chinas Hauptstadt Peking haben sich am Wochenende weitgehend auf Hongkong beschränkt. Rund 5000 Demonstranten zogen nach Angaben der Organisatoren am Sonntag durch die Straßen.

01.06.2009

Ungeachtet der heftigen internationalen Proteste setzt Nordkorea die Vorbereitungen zu einem weiteren Test einer Langstreckenrakete offenbar fort.

01.06.2009

Russland und die USA setzen am Montag in Genf ihre Verhandlungen über einen weiteren Abbau ihrer Atomwaffen-Arsenale fort.

31.05.2009