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Politik SPD warnt Merkel vor Festlegung auf Barroso
Mehr Welt Politik SPD warnt Merkel vor Festlegung auf Barroso
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07:49 18.06.2009
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. Quelle: Axel Schmidt/ddp
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„Die Kanzlerin sollte ihre Hand nicht für Barroso erheben“, sagte SPD-Fraktionsvize Angelica Schwall-Düren der „Berliner Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Barroso war kein starker Kommissionspräsident, der die EU vorangebracht hätte.“ Auch lasse der konservative Portugiese nicht erkennen, welche erfolgversprechenden Initiativen er für die nächsten fünf Jahre plant. „Deswegen sind wir in der SPD dagegen, dass Barroso erneut Kommissionspräsident wird.“

Damit hat der Streit um den Kommissionspräsidenten nun auch die große Koalition in Berlin erreicht. Bisher hatten sich die Sozialdemokraten lediglich auf EU-Ebene gegen eine Wiederwahl Barrosos ausgesprochen. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, sah aber davon ab, dies auch zum Thema in der großen Koalition zu machen.

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Merkel und zahlreiche andere EU-Regierungschefs hoffen dem Bericht zufolge, dass das EU-Parlament bereits bei der konstituierenden Sitzung Mitte Juli über Barroso entscheidet. Nach Informationen der Zeitung will Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering (CDU) den Staats- und Regierungschefs in Brüssel deutlich machen, dass die Volksvertretung mehrheitlich nicht zu einer Abstimmung im Juli bereit ist. Wie es hieß, kam Pöttering nach Telefonaten mit den amtierenden Fraktionsvorsitzenden zu dieser Einschätzung.

ddp